TTIP letzte Chance zum Mitzeichnen nutzen
Die Petition gegen TTIP ist nun bei fast 40 000 Mitzeichnungen. SETZEN WIR EIN ZEICHEN… … machen wir 50 000 daraus.
WeiterlesenKategorie: Datenschutz
Anzeige gegen den britischen Geheimdienst GCHQ
Am 01.03.2014 berichtete die NRZ unter dem Titel „Britischer Geheimdienst bespitzelte Yahookunden“ mit Bezug auf Edward Snowden über Bildspeicherungen von Yahoowebcamsessions durch den britischen Geheimdienst GCHQ. Edwards Snowden Angaben waren bisher überaus verlässlich. Es ist
WeiterlesenAntrag WP004 / Europa / Piratenprogramm für Europa
Wie es dazu kam und was darin steht: Martina Pöser über den Antrag WP004: Der Antrag wurde aus den Anträgen der InigEUWP entwickelt und durch einige erst später entstandene ergänzt. Hierbei wurden insbesondere die Anträge berücksichtigt,
WeiterlesenCETA: PIRATEN leaken geheime Dokumente aus EU-Freihandelsabkommen mit Kanada
Die Piratenpartei Deutschland hat soeben auf ihrer Webseite ein bisher geheim- gehaltenes Dokument aus dem CETA-Handelsabkommen veröffentlicht. Die Verhandlungen dazu finden aktuell im Hinterzimmer zwischen Kanada und Europa
WeiterlesenFreihandelsabkommen TTIP: Offenlegung von Verhandlungsdokumenten erforderlich
Interne Dokumente zum Freihandelsabkommen, die der Süddeutschen Zeitung [1] zugespielt wurden, belegen die Skepsis innerhalb der Bundesregierung zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA. Angesichts dieser neuen Enthüllungen fordert die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei
WeiterlesenCausa Edathy: Rücktritt von Friedrich einzig richtige Konsequenz
Der ehemalige Bundesinnenminister und heutige Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich hat soeben seinen Rücktritt bekanntgegeben. Dazu Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: »Der Rücktritt ist die einzig richtige Konsequenz. Wir Piraten haben Herrn Friedrich in
WeiterlesenNSA und VDS machen sprachlos
Die Süddeutsche Zeitung hat bei einem „Herrn Maier“ aus der Politik angerufen, um mal „etwas erfahren zur NSA und zum Umgang der Regierung mit der Abhöraffäre.“ Und bekommt als Antwort: „Ich erzähle nichts mehr am
WeiterlesenVorratsdatenspeicherung: Neuer NRW-LKA-Chef wirbt für Kipo-Kampf mit „allen Spuren“
Die bildliche Darstellung sexueller Misshandlung an Minderjährigen muss wieder einmal herhalten, wenn es um Begründung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung geht. Uwe Jacob, neuer Chef des Landeskriminalamts NRW sagte der „Neuen Rheinzeitung“: „Bei Kinderpornographie im Internet geht
WeiterlesenTTIP Petition an den Bundestag
Diese Petition (Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Kein Transatlantisches Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen EU und USA) ist die Möglichkeit TTIP noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Teilt, Twitter und verbreitet diese Petition bitte auf allen
WeiterlesenGrundrechtspetition: Religionsfreiheit
Obwohl es scheinbar keinerlei rechtliche Grundlage gibt, sollen zukünftig die Daten zur Religion an Banken übermittelt werden, wenn man diesem Unrecht nicht explizit widerspricht. Die Petition „Einkommensteuer – Verfassungskonformität der Abfrage von Banken nach der
Weiterlesen