PRISM, NSA: war da nicht was? Im Wahlkampf wanderte der anlasslose Vollaufzeichnungsskandal unter den Tisch. Jetzt regt sich von verschiedenen Seiten mehr Widerstand: Die Initiative »Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung« ist eine parteiübergreifende Gruppe von Juristen, die
WeiterlesenHallo, wir müssen etwas ändern, aber bevor wir alles über Bord werfen sollten wir schon mal sauber analysieren was denn schief gegangen ist. Seit Oktober 2012 sind die Umfrageergebnisse der Piratenpartei unter 5% gewesen, das
WeiterlesenWenn viele Mitzeichnen ist das Gift Glyphosat bald Geschichte. Folgenden Kommentar habe ich dort hinterlassen: Weder die EU, noch die WHO sind unabhängig. Es gibt genug Lobbykratie, die mehr oder weniger offensichtlich beeinflusst. Immer wieder
WeiterlesenWir sprechen in Kürze Piraten (Basis und Vorstände) an, uns ihre Einschätzung zu unserer Piraten-Performance bei der zurückliegenden Bundestagswahl mitzuteilen. Wir werden hier niemanden „bashen“, wir stellen Fragen und möchten Dinge analysieren. Nicht jeder, den
WeiterlesenIn der heutigen Sonder-Fraktionssitzung haben die Mitglieder der Piratenfraktion im Landtag NRW folgende Ausschüsse und Funktionen neu besetzt: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr: Kai Schmalenbach (stellvertretendes Mitglied im Ausschuss)
WeiterlesenEs heißt TPP (Trans-Pacific Partnership) und soll insbesondere im Bereich Zensur und Urheberrecht sehr harte Regelungen treffen. Es soll mit einem bereits bestehenden Regelwerk untergeschoben werden. Diesmal im Pazifischen Raum. Reason #87 to stop the
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland gratuliert der C3S zur Gründung, die am vergangenen Mittwoch in Hamburg stattfand [1]. Die alternative Verwertungsgesellschaft stellt sich als klare Konkurrenz zur Verwertungsgesellschaft GEMA auf. Dazu Bruno Kramm, Beauftragter für Urheberrecht der
WeiterlesenJa, auch bei uns Piraten stehen in diesem Jahr noch Vorstandswahlen an. Diese werden turnusgemäß auf unserem Bundesparteitag in Bremen Anfang Dezember durchgeführt. Unserem noch amtierenden Bundesvorstand möchte ich für seine Arbeit danken. Da auch
WeiterlesenInternet – Respektierung der „Do not track“-Einstellung im Browser Mein Kommentar: Natürlich kann man auch ausländische Firmen zur Einhaltung der Regeln bringen. Insbesondere die relevanten großen Firmen. Die Kleinen sind hier ehe nicht relevant, weil
WeiterlesenAm 22. September: Beide Kreuze für die Piraten! Deine Stimme zählt – Piraten wählen! Ja, lieber Wähler, Deine Stimme zählt! Wenn Du Dich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlst, wenn Dich keiner fragt, was Du denn willst! Wir fragen Dich! Der Kompass hat Bundestagskandidaten
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