Meldungen und Zeug aus dem Netz
„Gegen Antisemitismus und Antizionismus“: so positionierten sich die PIRATEN auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende. Warum eine erneute Position in dieser Sache? Antisemitismus, also Feindseligkeiten gegenüber Juden, wird wieder salonfähig, unter anderem getarnt als Kritik
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Unter dem Motto „#neuehorizonte – Total Digital„ findet am 25. und 26 Juli in der S. Oliver Arena in Würzburg der 16. Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. Turnusgemäß wird neben einem neuen Bundesvorstand auch ein neues Schiedsgericht gewählt. Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland: «Wir Piraten arbeiten konstruktiv und gemeinsam
WeiterlesenDas Betreuungsgeld für Kinder ist nicht mehr. So entschied heute das Bundesverfassungsgericht – einstimmig. Dem Gesetzgeber fehle die Kompetenz für die Einführung des Betreuungsgeldes auf der Bundesebene. Der Bund könne sich nicht aus einem „gesellschaftspolitischen
WeiterlesenDie Basis wählt dieses Mal den Vorstand neu. Darüber hinaus werden erste Weichen für die Bundestagswahl 2017 gestellt. Bis zur letzten Minute können sich noch Kandidaten erklären. Einzige Hürde sind 30 20 Unterstützerunterschriften, die er
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Ja, der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland naht jetzt mit großen Schritten. Er findet dieses Jahr statt in diesem „Würzbingens“, oder so. Die PIRATEN treffen sich am 25. und 26 Juli in Würzburg in der S.Oliver-Arena,
WeiterlesenDas erst ein Jahr alte Vorratsdaten- und Überwachungsgesetz in Großbritannien ist rechtswidrig. So entschied nun das Oberste Zivilgericht in erster Instanz, wie der „Guardian“ gestern berichtete. Der Data Retention and Investigatory Powers Act (DRIPA) 2014 ist
Weiterlesen+++ Die neue Vorratsdatenspeicherung soll, wenn es nach dem Willen der gesamten Bundesregierung geht, direkt nach der Sommerpause kommen. Zehn Wochen lang alle Anrufdaten, vier Wochen der Handy-Standort. Große Ausnahme: Journalisten und andere Gruppen. Nun
Weiterlesen„Kompass Kompakt Juli 2015“ (vormals „Ahoi“) heißt die reguläre Ausgabe von unserem neuen Monatsmagazin für piratige Politik. Die Themen dieser Ausgabe: Piraten in Würzburg auf dem Bundesparteitag 2015.1, Happy Birthday Edward Snowden, Lampedusa: Verborgene Tragödien
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AKTION: DEIN NEUES ZUHAUSE – Eine neue politische Heimat für SPD-Mitglieder gegen VDS Liebes SPD-Mitglied. Fühlst Du Dich durch Sigmar Gabriel unverstanden? Bist Du gegen die Vorratsdatenspeicherung und fühlst Dich von Deiner SPD verraten? Wir
WeiterlesenPiraten wirken: das Europäische Parlament verabschiedete heute mit deutlicher Mehrheit den Urheberrechtsbericht der Piraten-Abgeordneten Julia Reda. Ein klares „Ja“ zur „Panoramafreiheit“ liegt nun vor. Architekten beispielsweise bekommen also kein Sonderrecht, um Fotos ihrer Bauten im
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