Gastbeitrag von Alexander Kohler – Themenbeauftragter der PPDE für Außen- & Sicherheitspolitik Wenn man sich das östliche Mittelmeer auf einer Karte anschaut, fällt einem die Insel sofort ins Auge. Sie liegt im Nordosten des östlichen
WeiterlesenJetzt heißt es wieder, alle hätten mit Anschlägen gerechnet, aber keiner hat was getan. Natürlich kommen Überwachungspolitiker jetzt wieder aus den Löchern gekrochen mit ihren feuchten Überwachungsträumen. Dabei hätten simple Panzersperren eine Menge bewirken können
Weiterlesen„Terroranschlag“ für „Terroranschlag“ zerstört Bundesinnenminister Thomas de Maizière ein Grundrecht nach dem anderen für sein Stasi-Projekt „Deutsche Totalüberwachung“. Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat nun seinem neuen Sicherheitspaket mehr oder weniger zugestimmt.
WeiterlesenDe Maizière will Videoüberwachung ausbauen, das war länger bekannt. Jetzt wird es konkret, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Wegen einem irren Einzeltäter soll nun die ganze Bevölkerung gefilmt, kategorisiert und databased werden: ein massiver staatsterroristischer Anschlag
WeiterlesenNach drei Jahren voller Enthüllungen über illegale Machenschaften der US-Geheimdienste und bundesdeutsche Beihilfe dazu erwartet uns ein neues Gesetz für den Bundesnachrichtendienst (wir berichteten). Dieses „BND-Gesetz“ ist nicht etwa dazu gedacht, übergriffige Abhörmaßnahmen zu stoppen,
WeiterlesenDer Abgeordnete und Innenexperte der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, zur Festnahme mehrerer Terrorverdächtiger in Schleswig-Holstein: “Wir bedanken uns ausdrücklich für die hervorragende Polizeiarbeit, die zur Ergreifung der Verdächtigen geführt hat. Gleichzeitig möchten wir die Schleswig-Holsteiner
WeiterlesenHeute ging die Sonne auf, doch die Bürgerrechte gehen unter. Grund: der neueste Maßnahmenkatalog zur „Terrorabwehr“. Die alten Reflexe nach Terroranschlägen: sie zeigen sich heute früh wieder. Nach einer Nachtschicht im Bundeskanzleramt sollen im Lauf
WeiterlesenErneut hat der Terror versucht, Europa in seinem Herzen zu treffen. Gestern, am Dienstag, 22. März 2016, erschütterten diverse Bombenexplosionen von mutmaßlichen Daesch-Attentätern die Europa-Metropole Brüssel. Zahlreiche Opfer sind zu beklagen. Umgehend wärmen Sicherheitspolitiker ihre
WeiterlesenEr tagt mal wieder: Der NSA-Ausschuss zum Bundesnachrichtendienst-Skandal vernimmt diese Woche einen prominenten Zeugen. Einen ganzen Tag lang wird Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Donnerstag, 17. März 2016, Rede und Antwort stehen. Steinmeier hat in
WeiterlesenHeute um 10 Uhr startet in München die Piraten-Sicherheitskonferenz (PSC), als offizielle Nebenveranstaltung der original Münchener Sicherheitskonferenz (MSC). Thema des ersten von drei Konferenztagen: Kritische Infrastruktur und wie wir diese schützen. Der erste Vortrag „Wie
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