Wer im Krieg lebt, möchte dem entkommen. In der Ukraine ist das so, in Syrien auch und andere Länder wie Libyen und Irak sind so weit destabilisiert, dass die Menschen von daher kommen, um zunächst
WeiterlesenZugang zu Wasser ist Menschenrecht. Das beschlossen heute Mittag die Europaparlament-Abgeordneten in Straßburg. Damit richteten sie sich gegen eine Wasserversorgung durch privatwirtschaftliche Unternehmen. Mit fast 1,9 Millionen Unterschriften sorgte die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Right2Water“ (siehe
WeiterlesenDer Verein „Mehr Demokratie e.V.“ organisiert eigene Busse für die Großdemo gegen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015. Das teilte er heute in einer Rundmail mit. Wer mitfahren will, kann sich ab sofort per
WeiterlesenTTIP ist ein Reizwort geworden. Warum das so ist, hat eine verschwörerische Geheimverhandlungsstrategie bewirkt. Dabei haben wir den gläsernen Bürger. Er ist ständig im Visier der NSA. Also Transparenz gegen die Bürger, so sind die
WeiterlesenDie Enthüllungsplattform Wikileaks ist mit einer 100.000-Euro-Pledge hinter den geheimen TTIP-Freihandelsdokumenten her. Julian Assange, Wikileaks-Gründer, sagte aus seinem Botschafts-Exil in London: „Das Geheimnis von TTIP wirft einen Schatten auf die Zukunft europäischer Demokratie. Dahinter wuchern
WeiterlesenEr befürchtete, dass die TTIP-Resolution in die falsche Richtung läuft: da stoppte Martin Schulz, Präsident des Europaparlaments, die für heute geplante Abstimmung. Das Parlament sollte ursprünglich darüber befinden, wie in Zukunft über das umstrittene Freihandelsabkommen
WeiterlesenMichael Renner und Steve König waren für PIRATEN beim G7-Millionenspektakel live dabei, wo Gastgeberin Angela Merkel „ein schönes Stück“ Deutschland präsentierte. Texte darüber lest ihr drüben bei der PIRATEN-Flaschenpost. * * * Das Protest-Camp und
WeiterlesenDie Frage “Was handeln wir uns mit TTIP ein?” diskutierten Sozialethiker Friedhelm Hengsbach, Wirtschaftswissenschaftler Jürgen Matthes vom arbeitgebernahen Interessenverband „Institut der Wirtschaft“, kurz IW, die Europapolitiker Elmar Brok (CDU) und Fabio de Masi (LINKE) auf
WeiterlesenDie Affäre um NSA-Selektoren für den BND zieht nun weitere Kreise. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte: „Derzeit gibt es keine personellen Konsequenzen“. Eine wachsweiche Aussage, denn der Moment der Wahrheit kann bei passender Gelegenheit jederzeit eintreten.
WeiterlesenTTIP-Aktionen mobilisieren deutschlandweit: erfolgreiche Beteiligung beim TTIP-Aktionstag am Samstag, 18. April 2015. Zehntausende Menschen demonstrierten bei allerbestem Frühlingswetter gegen die sogenannten Freihandelsabkommen TTIP, TiSA und CETA in Deutschland, Europa, und weltweit. Befürworter aus Politik und
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