Anti-Counterfeiting Trade Agreement, in Verhandlung als ein internationaler Handelsvertrag zwischen mehreren Nationen. Mit diesen Regeln soll automatisch nationales Recht zwecks verschärfter zivil- und strafrechtliche Durchsetzung am sogenannten „geistigen Eigentum“ ins Gesetzbuch geschrieben werden. An den Parlamenten vorbei entsteht so „Rechte-Inhaber-Recht“ und die Bevölkerung wird wieder einmal enteignet. Für Deutschland et al. verhandelt die EU über eine mit Lobbyisten durchsetzte Unterhändlergruppe.
Nachdem ich diesen Begriff erfunden hatte ließ er mich nicht mehr los und ich habe ihn in einer Kurzgeschichte verarbeitet. Diese Geschichte mit dem Titel „Die postACTAkalyptische Zeit“ zeigt uns eine mögliche Zukunft. Welche ich
Weiterlesendie bisher die ACTA Petition an den Bundestag mitgezeichnet haben. Heute gingen die Zahlen so richtig in die Höhe. Das waren bestimmt 7000 neue Mitzeichner. Ich weiß leider nicht was der aktuelle Rekord an Mitzeichnungen
WeiterlesenSTOPPT ACTA! SONG 25.02.2012 (IPRED & IPRED 2)
WeiterlesenIch denke wir können es schaffen diese Petition zu ACTA an den Bundestag auf 50 000 bis Sonntag zu bringen. Schon jetzt sind es 4 000 nach nur zwei Tagen. Wenn morgen jeder auf den
Weiterlesen… und wird wahrscheinlich noch zu den ACTA-Demos am 25.2. vorliegen! Mindestens in NRW, mit 4 eigenen NRW-Seiten. Und schicker als je zuvor dank Layout-Refresh von Thomas! Titelthema: Das Domino-Prinzip: Zur Krise unseres Geld- und
WeiterlesenNun also Diskussion um die ACTA-Verträge in der Bundesregierung. Die politische Aufarbeitung der Proteste beginnt. Popcorn bereitstellen! Denn natürlich haben alle Entscheider im Bundestag gewusst, was es mit ACTA auf sich hat. Oder machen die
WeiterlesenFrist zur ACTA-Unterzeichnung ist der 31.3. Das Auswärtige Amt hat heute, im Vorfeld der europaweiten Großdemos, bekannt gegeben, dass das umstrittene ACTA-Abkommen erst einmal nicht unterzeichnet wird. Fragt sich, wie lange die sich zurückhalten. Ist
WeiterlesenAufmacher der heutigen TAZ sind die ACTA-Proteste. Mit Kommentar von Ines Pohl „Einladung zum Missbrauch“. Geht alle am Samstag „auf die gute alte Strasse, um gegen eine ganz neue Form der Überwachung und Zensur zu
WeiterlesenIn der Debatte um die Provider-Verpflichtung zur Netzkontrolle meldet sich Rolf Schwartmann, Leiter der rechteverwerternahen „Forschungsstelle für Medienrecht“ an der Fachhochschule Köln, zu Wort. „Weltweit regulieren die Staaten mit Organisationen um die Wette, um im
WeiterlesenZu der Diskussion über ACTA erklärt heute Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Ich begrüße, dass die Debatte zu dem Übereinkommen der Europäischen Union mit anderen Staaten außerhalb der Europäischen Union zu ACTA so engagiert und öffentlich geführt
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