Folgende Petitionen sind meiner Ansicht nach zumindest ein Blick wert: Pflegeversicherung – Verbesserte Rahmenbedingungen für die Pflege von behinderten Kindern Verbraucherschutz – Kennzeichnung aller Lebensmittel als nicht vegetarisch, vegetarisch oder vegan Förderung aus Haushaltsmitteln des
WeiterlesenMal wieder ein Überblick mit Petitionen die ich für Mitzeichnungswürdig halte. Mobilfunk – Aufhebung der Registrierungspflicht für Prepaid-Simkarten Allgemeine Kulturpflege – Errichtung eines Denkmals für die Opfer des SED-Regimes Wind- und Sonnengasanlagen fördern Alternative Energiequellen
Weiterlesen2013 wird das Jahr der Wahrheit: bleibt es bei vier Piratenfraktionen und ein paar Kommunalmandaten? Oder kommen weitere Plätze dazu? Gelingt im September der Einzug in den Bundestag? In Niedersachsen zeigt sich schon am 20.
WeiterlesenFür die Förderung von Bioplastik setzt sich die Petition „Verbraucherschutz – Einsatz von Bioplastik-Verpackungen“ ein. Unter anderem geht es darum Bisphenol A und Phthalate aus Verpackungen fernzuhalten, um dadurch die Gesundheit und Fruchtbarkeit zu wahren.
WeiterlesenDie Petition“Arbeitszeit – Änderung/Ausnahmeregelung zum § 14 (2) Teilzeitbefristungsgesetz“ setzt sich für mehr Beständigkeit und Expertise bei den Arbeitsämtern ein, wo derzeit die Mitarbeiter viel zu häufig wechseln. Dadurch leiden viele Menschen, weil die neuen
WeiterlesenIn der Petition „Verwaltungsverfahren – Effektiver Rechtschutz für Menschen mit geringem Einkommen.“ geht es darum, dass auch Geringverdiener eine Möglichkeit vor Gericht haben sollten. Wobei ich ergänzen muss, dass bei einigen Prozessen auch das Risiko
WeiterlesenOb berechtigt oder unberechtigt kann bei einer fristlosen Kündigung nur vor Gericht geklärt werden, was allerdings dauert. Die Gekündigten haben in dem Zeitraum ziemliche Schwierigkeiten mit dem richtigen Ansprechpartner für die Versorgung. Die Petition „Arbeitslosengeld
WeiterlesenDer Bundesrat hat vor ein paar Tagen trotz gravierender verfassungsrechtlicher Bedenken den Entwurf zum Telekommunikationsgesetz (TKG) durchgewinkt. Erst sah es so aus, als ob der Bundesrat hier und da noch entschärfen wollte. Nun nicht mehr: alle
WeiterlesenIn Deutschland werden nach der Statistik immer weniger Kinder geboren. Das liegt unter anderem daran, dass Beruf und Familie nur sehr schwer in Einklang zu bringen sind. Um die Abwesenheit von Beruf im Rahmen der
WeiterlesenDie Petition „Verbraucherschutz – Antibiotika-Ampel auf allen Fisch- und Fleischprodukten“ setzt sich für klare Kennzeichnungen ein, mit der die Verbraucher entscheiden können, ob sie Antibiotika zu sich nehmen wollen oder nicht. (Vielleicht erklärt sich ja
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