Christlich-Demokratische-Union, eine deutsche Volkspartei, die das gemäßigt-konservative Millieu bedient.
Ein neuer Tiefpunkt in diesem seltsamen inhaltslosen Bundestagswahlkampf: Im Werbeblättchen „Einkauf aktuell“ der Post hat Noch-Kanzlerin Angela Merkel zwei Seiten gekauft, nämlich den Titel und die Seite 3. Weiter erfolgreich in eine gute Zukunft, das
WeiterlesenAnlässlich der Aussage des Generalsekretärs der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, bei der Piratenpartei handele es sich um »eine Klamauktruppe« [1], äußert sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Markus Barenhoff wie folgt: »Dieser so
WeiterlesenAchtung: Beitrag kann Spuren von Satire und Ironie enthalten: Horst Seehofer hat verschiedene Wahlziele in Bayern klar erreicht: Die absolute Mehrheit für die CSU zurückgeholt und die FDP aus dem Landtag gekickt, was an und
WeiterlesenZur angekündigten Entlassung von Staatssekretärin Kaykin sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Frau Kraft hat richtig entschieden, dem Kabinett vorzuschlagen, Frau Kaykin zu entlassen. Mit dem Strafbefehl wegen
WeiterlesenMerkel und ihr Kabinett windet sich beim Schutz unserer Grundrechte mit Floskeln heraus. So soll es zum Beispiel keine Hinweise auf Flächendeckende Überwachung geben, laut Bundesregierung in Drucksache 17/14560. Worauf es Hinweise gibt erfährt man
Weiterlesen… der sich vom Petitionsausschuss verarscht fühlt. Echte Demokratie geht anders und lebhafte Diskussionen sind im Petitionsforum auch nicht zu finden. Diese sind auch gar nicht möglich bei der beständigen Zensur durch die Petitionswächter. Der
WeiterlesenEs gibt ein Ereignis, welches für Parteien, Politiker und die Mitglieder der Parteien immer sehr elektrisierend und motivations-fördernd wirkt. Der Wahltag! Er naht nach einiger Zeit stets mit grossen Schritten. Wenn ein Politiker und /oder
WeiterlesenDer Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde. Die Kläger sehen
WeiterlesenAngeregt durch einen Tweet von @boomel @csu_net @c_netz @d64ev @Junge_Union @jusos Wieso hört man von euch nichts zur #BDA ? Für was gibt es euch? http://bda.protestwiki.de habe ich mir mal angeschaut, was die netzpolitischen Diskussionsclubs
WeiterlesenSchwarzer Filz: Wie CDU-Politiker eine rechtsfreie Parallelkommune in Baden-Württemberg aufgebaut haben schreibt Peter Welchering auf „cduwatch.de“. Der Grund: Parteigänger erhalten so jede Menge Extragelder. Nun ist sehr ungewöhnlich, dass eine lebendige Gemeinde mit rund 7000 Einwohnern
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