„Wir leben in einem Zustand, in dem ein Bundesnachrichtendienst hergeht und den weltweit wichtigsten Datenknoten anzapft“, so eröffnete der PIRATEN-Vorsitzende Stefan Körner die „Glücklich statt Angst“-Demo am Tag nach Halloween, mitten in Frankfurt City. Vom
WeiterlesenAuf Youtube gibts diesen Ausschnitt der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ vom 28. Oktober 2014: Claus von Wagner erklärt die Überwachungs-Operation „Eikonal“* von BND und NSA. Die beiden Dienste vernetzten sich mit Hilfe der Alles-in-Deutschland-Flat von T-Online
WeiterlesenIn acht Paragraphen fasst das „Forum d’Avignon“, ein „Ideenlabor“ und Thinktank in Paris, seine „Vorläufige Erklärung der Digitalen Menschenrechte“: 1. Personenbezogene Daten jedes Menschen, insbesondere digitale Daten, vermitteln Informationen über seine kulturellen Werte und Privatleben.
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland beteiligt sich am Samstag, dem 30. August, an der Großkundgebung ›Freiheit statt Angst‹ in Berlin. Die ›Freiheit statt Angst‹ ist die größte Demonstration für Freiheitsrechte in Deutschland. Sie richtet sich gegen ausufernde
WeiterlesenHeike Schmoll kommentierte in der Frankfurter Allgemeinen vom 21. August die „Digitale Agenda“ der Großen Koalition: Das vollmundige Versprechen, das digitale Wachstumsland Nummer eins in Europa zu werden und dazu noch das datensicherste, wird das
WeiterlesenWie herzlos: Nach einem Jahr läuft nun in wenigen Tagen das Aufenthaltsrecht von Edward Snowden in Russland ab. Bundesjustizminister Maas ist sich nicht zu schade, Überlebenstipps an den prominenten Whistleblower durchzugeben: per „Süddeutsche Zeitung“ rät
WeiterlesenUnsere „Fußball-Helden“ feiern heute am Brandenburger Tor, die „US/EU-Wirtschafts-Helden“ ackern an ihrem nächsten Projekt. Das „transatlantische Freihandelsabkommen“ TTIP, ein Pakt zwischen US- und EU-Großlobbyisten zwecks Vernichtung noch konzernfreier Wirtschaftsteilnehmer, geht in diesen Tagen in seine
WeiterlesenIn der Geheimdienstaffäre mit den USA haben das Bundeskriminalamt und die Bundesanwaltschaft möglicherweise einen zweiten Spitzel im Umfeld des Verteidigungsministeriums enttarnt. Betroffen sind wahrscheinlich das Ministerium selbst, die Bundeswehr oder der Militärische Abschirmdienst (MAD). Die
WeiterlesenIn Drucksache 18/1880 werden insgesamt sechs große Flughäfen in Deutschland genannt an den Nacktscanner betrieben werden. Unter anderem auch dem Fluglärmhafen Düsseldorf, wäre doch eigentlich mal ein Grund an dem Flughafen zu demonstrieren. Nach dem
WeiterlesenHier ist Bettinas Titelentwurf für KOMPASS 2014.3, Mitte August. Die Zeile „Bist Du Terrorist?“ bezieht sich zum einen auf die aktuelle Diskussion um die diversen Affären und die angeblichen Begründungen der Überwachungsmassnahmen. Zum Anderen heisst
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