In Drucksache 18/1880 werden insgesamt sechs große Flughäfen in Deutschland genannt an den Nacktscanner betrieben werden. Unter anderem auch dem Fluglärmhafen Düsseldorf, wäre doch eigentlich mal ein Grund an dem Flughafen zu demonstrieren. Nach dem
WeiterlesenHier ist Bettinas Titelentwurf für KOMPASS 2014.3, Mitte August. Die Zeile „Bist Du Terrorist?“ bezieht sich zum einen auf die aktuelle Diskussion um die diversen Affären und die angeblichen Begründungen der Überwachungsmassnahmen. Zum Anderen heisst
WeiterlesenSeit über einem Jahr angestrengtes Wegschauen: das ist der Umgang der Regierung Angela Merkel mit der historisch beispiellosen Bespitzelung durch US-Geheimdienste. Totalüberwachung von allem, was sie absaugen können, nur eindeutig filterbare Kommunikation von US-Bürgern oder
WeiterlesenHabe es mal umgeschrieben, damit die Zensoren des Petitionsausschuss nicht wieder ihre seltsame Interpretation der eigenen Regeln anwenden können. Eine Petition nur für Datenbrillen reicht nicht aus. Auch Mobiltelefone und privatbetriebene Minidrohnen übertragen Daten. Insbesondere
WeiterlesenPiratenwissen ist ein neues Feature auf kompass.im. Piratenwissen bringt aktuelle News und Links und kommt von Claudia aka Bugspriet aus dem schönen Nordrhein-Westfalen. –stm, für die Kompass-Redaktion Termine: Außerordentlicher Bundesparteitag zur Neuwahl eines Bundesvorstandes am
WeiterlesenIm August letzten Jahres reichte ich eine Petition mit der Nummer 45268 ein. Jetzt ist die Petition 51825 online, welche sich dem selben Umstand widmet, allerdings deutlich eingeschränkter. Auf eine völlige Fehleinschätzung meiner Petition antwortete
WeiterlesenHeute fand in Berlin eine Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses statt, bei der es im nichtöffentlichen Teil zunächst um die Vernehmung von Edward Snowden und anschließend im öffentlichen Teil um die Bewertung der Überwachungsprogramme der Five-Eyes unter
WeiterlesenLeider ist er jetzt fast schon wieder vorbei der Wahlkampf. Ich muss zugeben, ich habe sehr viel Spass daran. Infostände sind eine gute Möglichkeit mit den Leuten in Kontakt zu kommen und zuzuhören, welche Themen
WeiterlesenZur einstimmigen Entscheidung aller Fraktionen im NSA-Untersuchungsausschuss, den Whistleblower Edward Snowden als Zeugen zu befragen, nimmt Caro Mahn-Gauseweg, stellvertretende Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: »Mit der Benennung Edward Snowdens als Zeugen im NSA-Untersuchungsausschuss
WeiterlesenAnlässlich der neuesten Entwicklungen im NSA-Untersuchungsausschuss fordert der Themenbeauftragte der Piratenpartei für den NSA-Skandal Jens Stomber einen sicheren und zeitlich unbegrenzten Aufenthalt für den Whistleblower Edward Snowden in der Bundesrepublik [1][2]: »Die Bundesregierung ist aufgefordert,
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