Zu den neusten Entwicklungen im NSA-Untersuchungsausschuss im deutschen Bundestag nimmt Stefan Körner, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wie folgt Stellung: »Die gestrige Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss war und ist ein Trauerspiel für die Demokratie. Stream und
WeiterlesenAuf Initiative der PIRATEN hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in seiner heutigen Sitzung die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene gegen „Waffenlieferungen in den Irak, in Krisengebiete und Diktaturen“ und stattdessen für ein UN-Mandat einzusetzen. Die übrigen
WeiterlesenAm morgigen Mittwoch feiert die Piratenpartei ihr achtjähriges Bestehen. Gegründet wurde die Piratenpartei am 10. September 2006 im Berliner Hackerspace “C-Base”, um den Menschen eine politische Stimme zu geben, die sich eine moderne digitale Wissens- und Informationsgesellschaft
WeiterlesenDie Piratenpartei Thüringen lädt alle Bürger am Samstag, den 06.09.2014 in Erfurt am Angerdreieck zu einem ganztägigen Grossevent (8:00 – 18:00 Uhr ) mit musikalischer Begleitung ein. Neben unseren Spitzenkandidaten Alexandra Bernhardt und Bernd Schreiner erwarten wir Landtagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, sowie
WeiterlesenNachdem es noch Anfang August hieß, die Regierung werde bald einen Gesetzentwurf beschließen, der zumindest gastronomischen und touristischen Betrieben den abmahnsicheren Betrieb eines offenen WLANs ermögliche [1], scheint nun alles wieder offen. Die Ausweitung des
WeiterlesenDie Piratenpartei unterstützt die europäische Bürgerinitiative Stop TTIP [1] zur Aufhebung des Verhandlungsmandats über das Transatlantische Freihandelsabkommen sowie die Nichtratifikation des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA. Hierzu müssen europaweit eine Million Unterschriften innerhalb eines Jahres gesammelt
WeiterlesenIn der bei der digitalen Bibliothek „Cryptome“ in Auszügen veröffentlichten Kommunikation[1][2][3] zwischen der International Intellectual Property Alliance (IIPA) und der im US-Handelsministerium angesiedelten International Trade Administration (ITA) geht es im Wesentlichen um den internationalen Schutz
WeiterlesenZur Ankündigung des Bundesverkehrsministers Alexander Dobrindt, ab 2016 eine PKW-Maut für die Nutzung des deutschen Straßennetzes einzuführen, erklärt Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei: »Wäre Dobrindt ehrlich, würde er zugeben, dass es nicht einen einzigen guten
WeiterlesenNach dem monatelangen Richtungsstreit in der Piratenpartei wurde auf dem Bundesparteitag in Halle ein neuer Bundesvorstand gewählt. Als Gegenbewegung zu diesem „sozialliberal“ geprägten Vorstand, beschlossen die links orientierten „progressiven“ Piraten, sich ebenfalls zu strukturieren und
WeiterlesenStefan Körner [1], neu gewählter Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, wird gemeinsam mit der Landesvorsitzenden der Piratenpartei Brandenburg, Anke Domscheit-Berg [2], am Samstag, dem 5. Juli 2014 ab 12:30 Uhr mit Piraten des Stadtverbandes Potsdam Unterstützerunterschriften
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