Es war Ende 2010, drei Tage vor Heiligabend: nach ein paar Monaten oder Jahren Vorarbeit (je nachdem, wen man fragt) erschien am 21.12.2010 die „Nullnummer“ von „Kompass“, der Zeitung für Piraten, mit einem Umfang von
WeiterlesenVerräterpartei Teil I: Nationaler Verrat Seit Anfang dieser Woche liegt er vor: der SPD-Parteitags-Leitantrag. Darin: Details zu den sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Das wird Thema auf dem morgigen SPD-Parteitag in Berlin. Auf das umstrittene
WeiterlesenKompass Kompakt 15.10 (PDF) ist ab heute verfügbar mit den Themen: +++ Umweltgift Braunkohle +++ Stopp TTIP, Stopp Vorratsdaten +++ GEZ-Barzahlung +++ Flüchtlinge und Asyl +++ PIGIDA +++ Die Kompass-Kompakt-Ausgaben haben einen Umfang von 8
WeiterlesenPassend zum „Linux Presentation Day“ steht die Veranstaltungsreihe „Piratencafé“ der PIRATEN Düsseldorf an diesem Samstag im Zeichen von Open Source, Freier Software, Communities und der Free Software Foundation (FSFE). Michael und Mechtilde Stehmann von der
WeiterlesenVergangenen Samstag, 10. Oktober 2015 gingen rund eine Viertelmillion Menschen in Berlin auf die Straße. Sie protestierten bei der bundesweite Großdemonstration „Stop TTIP“ unter Beteiligung der Piratenpartei. Mehr als 3,2 Millionen EU-Bürger haben bei der
WeiterlesenNach vielen Jahren Geheimniskrämerei ist die Erweiterung des transpazifischen Freihandelsabkommen TPP (gibt es seit 2006) nun ausverhandelt. Das runderneuerte TPP ist das Gegenstück zum US-EU-TTIP und zum EU-kanadischen CETA. Bürgerrechte-Organisationen wie die EFF kündigen schon
WeiterlesenScheitert der Euro daran, dass Beteiligte die Fundamente der Kreditwirtschaft ignorieren – das Recht? In zwei Fragenkomplexen geht eine Podiumsdiskussion der „Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft“ in der Piratenpartei heute abend diesem Thema auf den Grund, am konkreten
WeiterlesenDie EU-Kommission will die Buchpreisbindung für gedruckte und elektronische Bücher im TTIP ausklammern. In den Verhandlungen mit den USA im Rahmen des sogenannten „Freihandels“-Abkommen soll der Punkt nicht zur Sprache kommen. Im Ergebnis bedeutet das,
Weiterlesen+++ EU für mehr TTIP: Das Verhandlungstempo fürs umstrittene Freihandelsabkommen (Großdemo 10.10. in Berlin) müsse erhöht werden, so EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Froman in Washington. Weiter verhandelt wird das TTIP
WeiterlesenCETA, das Handelsabkommen zwischen Kanada und der EU, ist angeblich ausverhandelt. Das heißt, am Text ist nichts mehr zu machen. Mit CETA drohen diverse, für Europa ungewohnte Rechtsänderungen, die die reale und auch digitale Welt
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