Seit zwei Wochen löchern eifrige Basispiraten Deutschlands höchste Volksvertreter. Erste Antworten aus dem Reichstag trudeln nun in Realworld-Briefkästen ein. Eine davon wurde uns soeben zugespielt. Verfasst hat sie Ulrike Bahr, sozialdemokratische Abgeordnete für Augsburg. Ihre
WeiterlesenEine interessanten Einblick in den Stand der TTIP-Verhandlungen lieferte heute morgen der Vorsitzende des Vereins Atlantikbrücke, Friedrich Merz. Der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende rührte gestern in der Sonntags-FAZ die Werbetrommel für das umstrittene Freihandelsabkommen mit den Vereinigten
WeiterlesenDas transatlantische Freihandelsabkommen TTIP macht alles andere als frei. Als völkerrechtlicher Vertrag ist TTIP (und CETA, TiSA) in der Lage, mit einem Schlag wesentliche Teile deutscher und europäischer Gesetze zu überschreiben: Genmais, Chlorhühner und Bio-Siegel-Verbot
WeiterlesenGenerell hat Europa den Anschluß verloren, was Sicherheits- und Rüstungstechnologien angeht. Das ist eine der Thesen, mit der Autorin und Technologieexpertin Yvonne Hofstetter auf der Sicherheitskonferenz München zu Diskussionen anregte. Es komme sogar zu einem
WeiterlesenGanz weit weg vom Einzug in irgendwelche Parlamente steht die Kleinpartei FDP. Aktuelle Umfragen weisen sie, wenn überhaupt, ähnlich wie PIRATEN bei 2 Prozent aus. Über oder dicht an den Hürden liegen zur Zeit die rechtspopulistische
WeiterlesenStreit und Machtkampf bei „Alternative für Deutschland“ eskaliert Henkel attackiert Adam http://www.faz.net/aktuell/politik/streit-in-der-afd-henkel-attackiert-adam-13352366.html AfD gegen Lucke — http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/interner-machtkampf-afd-vorstand-will-luckes-alleingang-stoppen-13351045.html Neueste Schocker zu Freihandelsabkommen wie TTIP Jetzt schon mehr als 30 Milliarden Euro in „Schiedsgerichts“-Klagen gegen EU anhängig,
WeiterlesenUnd wieder ist ein Jahr vorüber, ein Jahr großer Erfolge und großer Umwälzungen – WAIT! Das ist der falsche Text. Wie war das Jahr für uns PIRATEN in Nordrhein-Westfalen? Wir haben miteinander gesprochen auf einem
WeiterlesenAnfang dieser Woche wehrte sich das „Stopp TTIP“-Bündnis. Es reichte Klage ein. Vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) geht es nun um die gecancelte Bürgerinitiative gegen die neuartigen Handelsabkommen TTIP und CETA. Dies im Zeichen vom Stimmungswandel seitens des deutschen
WeiterlesenVerbraucherschutz – Kennzeichnung von Lebensmitteln mit künstlich versetztem Alkohol Verbraucherschutz – Gesonderte Auflistung von fructose- und laktosehaltigen Lebensmitteln Internationale Wirtschaftsbeziehungen – Änderung der formellen Zulassungsvoraussetzung bei der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) – am Bsp. Stop TTIP,
WeiterlesenDer Wind dreht sich: die Zustimmung der Bundesregierung zu TTIP usw. ist im Angesicht der zunehmenden Bürgerproteste nicht mehr so eindeutig. Der Ruf zu Nachverhandlungen wird laut. Allerdings reichen Nachverhandlungen nicht: das Lobbyungetüm TTIP, das
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