Schlagwort-Archive: Menschenrechte

Schweigespirale 2.0-Studie: Facebook-Überwachung führt zu Selbstzensur

Die anlasslose Massenüberwachung bringt Minderheiten-Meinungen zum Verstummen. Das hat Elizabeth Stoycheff, Kommunikationswissenschaftlerin an der Wayne State University, in ihrer Studie “Under Surveillance: Examining Facebook’s Spiral of Silence Effects in the Wake of NSA Internet Monitoring” herausgefunden – mit Rückbezug auf … Weiterlesen

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Anonyme Handykarten: deutsches Verbot ein Verstoß gegen EU-Menschenrechte?

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wird nun prüfen, ob das deutsche Verbot anonym gekaufter Prepaid-Handykarten mit dem Recht auf Privatsphäre vereinbar ist. Das teilte der Gerichtshof den Beschwerdeführern mit, so eine Pressemeldung der Piratenpartei Deutschland. Der Beschwerdeführer Patrick Breyer von … Weiterlesen

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LEGO vs. Menschenrechte?

Seit wann ist der Verkauf von Legosteinen an Ai Weiwei denn die Unterstützung einer politischen Aktion? Und was heißt hier grundsätzlich keine Unterstützung? Fürchtet Lego etwa um Aufträge aus China? Hat es Lego nicht so mit Menschenrechten? Naja, dann brauche … Weiterlesen

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Bundesweit Zeichen setzen: Abschiebestopp für Flüchtlinge in Wintermonaten

Die Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen fordert einen Abschiebestopp für Flüchtlinge in den Wintermonaten. Ein entsprechender Antrag wurde im Plenum diskutiert und von der Rot-Grünen Landesregierung abgelehnt.   »Die rot-grüne Landesregierung wird wohl weiterhin keine humane Flüchtlingspolitik verfolgen. Sie hat angekündigt, … Weiterlesen

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Ein Vorschlag: Digitale Menschenrechte vom französischen “Forum d’Avignon”

In acht Paragraphen fasst das “Forum d’Avignon”, ein “Ideenlabor” und Thinktank in Paris, seine “Vorläufige Erklärung der Digitalen Menschenrechte”: 1. Personenbezogene Daten jedes Menschen, insbesondere digitale Daten, vermitteln Informationen über seine kulturellen Werte und Privatleben. Die persönlichen Daten können nicht … Weiterlesen

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Mehr Mut für Menschenrechte

Statement der Piratenpartei Deutschland zu dem im Zuge der Gaza-Demos neuerlich aufflammenden Antisemitismus Zu den stattfindenden Demonstrationen im Zuge der Situation in Nahost und dem in diesem Umfeld auftretenden Antisemitismus in mehreren Städten kommentiert Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei … Weiterlesen

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Piratenpartei Nordrhein-Westfalen: NRW-Piraten sind sozialliberal

Die Mitglieder der Piratenpartei NRW haben sich bei ihrem 15. Parteitag in Bielefeld in Anlehnung an die Bundessatzung und das Grundsatzprogramm als sozialliberale Partei positioniert. Mit dem Antrag PP001 [1] hat sich der Parteitag zusätzlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt. Zu … Weiterlesen

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Der Kompass-Europa-Kandidatengrill: Markus Drenger

Europakandidatenwahlen der Piratenpartei Deutschland 2014 Kandidateninterviews     Kompass:   Bei den Wahlen zum Europaparlament im Jahr 2009 gelang es zwei Kandidaten der Piratenpartei in die europäische Volksvertretung einzuziehen. Amelia Andersdotter und Christian Engström aus Schweden wurden Mitglieder des Gremiums … Weiterlesen

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Der Kompass-Europa-Kandidatengrill: Patrick Schiffer

Europakandidatenwahlen der Piratenpartei Deutschland 2014 Kandidateninterviews                                 Der Kompass-Europa-Kandidatengrill:   KOMPASS:   Bei den Wahlen zum Europaparlament im Jahr 2009 gelang es zwei Kandidaten der … Weiterlesen

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Der Kompass-Europa-Kandidatengrill: Bernd G. Wenzel

Europakandidatenwahlen der Piratenpartei Deutschland 2014 Kandidateninterviews    Der Kompass-Europa-Kandidatengrill:   KOMPASS:   Bei den Wahlen zum Europaparlament im Jahr 2009 gelang es zwei Kandidaten der Piratenpartei in die europäische Volksvertretung einzuziehen. Amelia Andersdotter und Christian Engström aus Schweden wurden Mitglieder … Weiterlesen

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