Die GEZ oder wie immer sich die Eintreiber für die Rundfunksteuer gerade nennen mag – Ich wird mir den Begriff eh nicht merken – hat ein neues Problem. Barzahler. Genau, wie verschiedene Seiten berichteten hat
WeiterlesenMichael Renner und Steve König waren für PIRATEN beim G7-Millionenspektakel live dabei, wo Gastgeberin Angela Merkel “ein schönes Stück” Deutschland präsentierte. Texte darüber lest ihr drüben bei der PIRATEN-Flaschenpost. * * * Das Protest-Camp und
WeiterlesenKnack dir den Gipfel – Bilder vom G7 – Fly high, deliver low Angela Merkel: alles, alles geben für die totale Vorratsdatenspeicherung Geschichte: Präventionsunterricht von Andi Enerwe 2 Jahre Snowden – Full Spy – Null
WeiterlesenKurz vor dem G7-Gipfel auf dem Kirchentag: hier erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag das mit der Vorratsdatenspeicherung (VDS): Wenn ich das nochmal sagen darf, sollte jeder einzelne , der jetzt vielleicht gegen die Voratsdatenspeicherung
Weiterlesen“Oma? Was hat der Mann denn?”, fragte der 9 jährige Julian seine Großmutter und zeigte auf einen sichtlich verwahrlosten jungen Mann, der einige Meter neben dem Haupteingang an der Wand hockte. Er schien Schmerzen zu
WeiterlesenEin Trauerspiel: vor zwei Jahren, am 5. Juni 2013, veröffentlichte zuerst die britische Tageszeitung The Guardian eine Geheimdienst-Sensation. Edward Snowden enthüllte klassifiziertes Material von seinem Auftraggeber, der höchst verschwiegenen National Security Agency (NSA). Die ersten
WeiterlesenWer in Deutschland Musik abspielt oder auf der Bühne aufführt, bekommt es fast immer mit einem Vier-Buchstaben-Verein zu tun: der GEMA, Gesellschaft für musikalische Aufführungsrechte und mechanische Vervielfältigungsrechte. Der GEMA meldet Musiker oder Veranstalter seine
WeiterlesenEinkommensteuer – Befreiung oder niedrigere Besteuerung von elektrischen Dienstwagen Vom Grundsatz einer Drogenpolitik die gleiche Gefahr, auch gleich behandelt, wäre das nur konsequent: Verbraucherschutz – Werbeverbot und Kennzeichnungspflicht für alkoholische Getränk Wehrliegenschaftswesen – Ausstattung von
WeiterlesenDie anlasslose Massenüberwachung für Telefon- und Internetverbindungen soll schleunigst kommen. Vorratsdatenspeicherung (VDS) aller – ausser Politikern – für ein fünftel Jahr ist erklärtes Ziel der CDU- und CSU-Sicherheitsfanatiker in der großen deutschen Regierungskoalition. Zwar sträubte
WeiterlesenPrivatsphäre und Datenschutz, Transparenz im Staatswesen und mehr Demokratie wagen, diese drei Themen aus dem Grundsatzprogramm der Piratenpartei stehen bei ihren Mitgliedern sehr eindeutig ganz oben. Das ergab Ende Mai eine Mitgliederumfrage, deren Ergebnisse die
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