Eine gestern veröffentliche Petition an den Bundestag fordert das Verbot der Scientology Firma. Die offizielle Position der Piraten zu der Scientology Firma ist hier zu finden. Natürlich müsste die Petition noch reichlich mit Fakten untermauert
WeiterlesenPflegeversicherung – Keine Umsetzung des 5. SGB XI-Änderungsgesetzes in Bezug auf niedrigschwellige Betreuungs- und Entlastungsleistung Arzneimittelwesen – Kostenerstattung bei Medikamenten auf Cannabisbasis / keine strafrechtliche Verfolgung Private Krankenversicherung – Erstattung medizinisch verordneter Heil- und Hilfsmittel
WeiterlesenIn der bei der digitalen Bibliothek „Cryptome“ in Auszügen veröffentlichten Kommunikation[1][2][3] zwischen der International Intellectual Property Alliance (IIPA) und der im US-Handelsministerium angesiedelten International Trade Administration (ITA) geht es im Wesentlichen um den internationalen Schutz
WeiterlesenIn Drucksache 18/1880 werden insgesamt sechs große Flughäfen in Deutschland genannt an den Nacktscanner betrieben werden. Unter anderem auch dem Fluglärmhafen Düsseldorf, wäre doch eigentlich mal ein Grund an dem Flughafen zu demonstrieren. Nach dem
WeiterlesenPetition des Monats: Internet – Angaben eines Impressums von Privatpersonen Bundesregierung – Karenzzeit von drei Jahren für Mitglieder der Bundesregierung und Staatssekretäre Allgemeine Kulturpflege – Anerkennung von Video- und PC-Spielen als allgemeines Kulturgut Steuerrecht –
WeiterlesenHabe es mal umgeschrieben, damit die Zensoren des Petitionsausschuss nicht wieder ihre seltsame Interpretation der eigenen Regeln anwenden können. Eine Petition nur für Datenbrillen reicht nicht aus. Auch Mobiltelefone und privatbetriebene Minidrohnen übertragen Daten. Insbesondere
WeiterlesenMein Beitrag bzgl. der Petition zur Datenbrille wurde mit folgender Begründung gelöscht: Dieser Beitrag wurde vom Moderator gelöscht. Das Einstellen von Petitionstexten, die nicht zur Veröffentlichung freigegeben worden sind und Inhalten aus dem Petitionsverfahren ist
WeiterlesenIm August letzten Jahres reichte ich eine Petition mit der Nummer 45268 ein. Jetzt ist die Petition 51825 online, welche sich dem selben Umstand widmet, allerdings deutlich eingeschränkter. Auf eine völlige Fehleinschätzung meiner Petition antwortete
WeiterlesenDer Mobilfunkanbieter Vodafone geht ein Jahr nach Beginn des NSA-Skandals mit einem Bericht zur Telefonüberwachung in die Offensive [1]. Für Deutschland fehlen in dem Bericht genaue Statistiken, da es laut Vodafone rechtlich ungeklärt sei, ob
WeiterlesenHeute fand in Berlin eine Sitzung des NSA-Untersuchungsausschusses statt, bei der es im nichtöffentlichen Teil zunächst um die Vernehmung von Edward Snowden und anschließend im öffentlichen Teil um die Bewertung der Überwachungsprogramme der Five-Eyes unter
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