Alternative Energiequellen – Stärkere Förderung des Power-to-Gas-Verfahrens Auswärtige Angelegenheiten – Unterstützung der Ukraine nur unter bestimmten Bedingungen Klimaschutz – CO2-Abgabe auf kostenfrei zurückschickbare Paketsendungen Funkdienst – Erlaubnis für das Abhören und Weiterverbreiten von Air Traffic
WeiterlesenEin Nachtrag zum Post vom 24.3.: Nach dem Fund eines toten Säuglings ließ sich die Polizei einen Massen-Gentest genehmigen. Zielgruppe: gebährfähige Frauen. Polizeitrupps suchten im Bereich Krefeld-Tackheide „hunderte“ Mädchen und Frauen zu Hause auf. Nach
WeiterlesenThe European Pirate Party represents the Pirate movement towards the European institutions [1]. The European Pirates wants society to welcome and adjust to the digital revolution. We identify the digital revolution as a moment of
WeiterlesenNeue Enthüllungen aus den Geheimdokumenten von Edward Snowden zeigen die Aktivitäten der Geheimdienste NSA und GCHQ im Bereich der Wirtschaftsspionage. Auch zwei nordrhein-westfälische Telekommunikations-Unternehmen aus Hürth und Ruppichteroth sind demnach Opfer der geheimdienstlichen Ausspähung geworden
WeiterlesenDer türkische Ministerpräsident Erdoğan hat in den letzten Tagen laut Medienberichten Twitter und YouTube sperren lassen, Kontakte vor Ort sprechen auch noch von anderen Diensten, die zum Teil auch überwacht werden. Die Piratenpartei NRW hat
WeiterlesenTürkei: Erdogan sperrt Webseiten mit nutzergenerierten, unangenehmen Inhalten wie Twitter, Youtube. Auch Zensurumgehungstools sind mittlerweile betroffen. Viele Türken surfen einfach an den Sperren vorbei. Die „Tor“-Download-Seite, auf der es die lizenzkostenfreie Anonymisierungssoftware gibt, ist ebenfalls
WeiterlesenDie Piratenpartei Deutschland ruft zur Teilnahme am Protestmarsch des Bündnisses »Demokratie statt Überwachung« zum NSA-Stützpunkt Dagger-Complex am 29. März auf. Dazu äußert sich der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Thorsten Wirth: »Bald ist es ein Jahr
WeiterlesenAbfallwirtschaft – Abschaffung des Dualen Systems („Grüner Punkt“) Arzneimittelwesen – Verbot von Privatverkäufen von verschreibungspflichtigen Medikamenten über Internetportale Ziviler Bevölkerungsschutz – Bundesgesetz für den Rettungsdienst Arzneimittelwesen – Verbot von Privatverkäufen von verschreibungspflichtigen Medikamenten über Internetportale
Weiterlesen4 Jahre Pause +++ Zensursula ist Kriegsministerin +++ Die Länder werkeln am „Kindernet“. Neben jeden Tweet ein „ab 12“ oder gar „ab 18“ zum Beispiel. Blogger und soziale Netzwerke sollen künftig diese Altersfreigaben einfügen, sonst
WeiterlesenDen Namen hat bestimmt jeder schon mal gehört. Oder kennt etwa bisher noch niemand eine weiteres intransparentes Handelsabkommen namens TiSA. Hier kann man die Petition an den Bundestag mitzeichnen. Ebenfalls geht immer noch die Petition
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