In der bei der digitalen Bibliothek „Cryptome“ in Auszügen veröffentlichten Kommunikation[1][2][3] zwischen der International Intellectual Property Alliance (IIPA) und der im US-Handelsministerium angesiedelten International Trade Administration (ITA) geht es im Wesentlichen um den internationalen Schutz
WeiterlesenIn Drucksache 18/1880 werden insgesamt sechs große Flughäfen in Deutschland genannt an den Nacktscanner betrieben werden. Unter anderem auch dem Fluglärmhafen Düsseldorf, wäre doch eigentlich mal ein Grund an dem Flughafen zu demonstrieren. Nach dem
WeiterlesenSeit über einem Jahr angestrengtes Wegschauen: das ist der Umgang der Regierung Angela Merkel mit der historisch beispiellosen Bespitzelung durch US-Geheimdienste. Totalüberwachung von allem, was sie absaugen können, nur eindeutig filterbare Kommunikation von US-Bürgern oder
WeiterlesenFür uns alle ist wichtig, dass nicht noch mehr Gifte in den Boden gelangen. Um so mehr Besorgnis erregt hier dieser Brief von Campact: Während alle zur Fußball-WM nach Brasilien schauen, will Wirtschaftsminister Gabriel Fracking
WeiterlesenHabe es mal umgeschrieben, damit die Zensoren des Petitionsausschuss nicht wieder ihre seltsame Interpretation der eigenen Regeln anwenden können. Eine Petition nur für Datenbrillen reicht nicht aus. Auch Mobiltelefone und privatbetriebene Minidrohnen übertragen Daten. Insbesondere
WeiterlesenMein Beitrag bzgl. der Petition zur Datenbrille wurde mit folgender Begründung gelöscht: Dieser Beitrag wurde vom Moderator gelöscht. Das Einstellen von Petitionstexten, die nicht zur Veröffentlichung freigegeben worden sind und Inhalten aus dem Petitionsverfahren ist
WeiterlesenAuf die Umwelt scheinen mir die Niederländer keine Rücksicht nehmen zu wollen. Obwohl die Erfahrungen in Gronau-Epe zeigen, dass Flüssigkeiten im Boden unter Druck durchaus an die Oberfläche kommen können, wollen sie nun Frackern den
WeiterlesenAuf Fragen wie „Wie sieht denn das Wirtschaftspolitische Programm der Piraten aus?“ oder „Warum sind die Piraten für xy?“ lässt sich meistens noch relativ leicht beantworten. Dafür schauen wir einfach direkt ins Programm. Schwieriger
WeiterlesenLaut einer Mitteilung des Bundesministeriums des Innern [1] will die Bundesregierung den USA ab Sommer im Rahmen eines gemeinsamen Abkommens den Online-Abgleich mit deutschen Fingerabdruckdatenbanken ermöglichen. Weiterhin ist die Übermittlung von persönlichen Informationen über Gesundheit,
WeiterlesenViele lange Jahre haben Bürgerrechtler diesem Tag entgegengefiebert: Am Dienstagmorgen, 8. April 2014, 9:30 Uhr wird der Europäische Gerichtshof entscheiden, ob die massenhafte Speicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten rechtmäßig ist – oder eben nicht. Abgeprüft wird das
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