Piraten wirken: EU-Parlament hält die Panoramafreiheit für Fotos hoch, fordert Urheberrechtsreform NSA bei Wikileaks: Das beste der 80-er, 90-er und die heißesten Selektoren von heute: NSA überall mit drin Kryptografie-Experten: Digitale Hintertüren für Staat bringen
WeiterlesenIn eigener Sache: Raider heißt schon lange Twix und statt KOMPASS gibts AHOI Vorratsdaten: Fahrplan geändert, letzte Lesung im Herbst BND-Selektoren: Liste zu geheim für Geheimdienste-Kontrolleure EU-Resolution: TTIP-Abstimmung im Europarlament verschoben Demnächst dann in jedem
WeiterlesenMichael Renner und Steve König waren für PIRATEN beim G7-Millionenspektakel live dabei, wo Gastgeberin Angela Merkel “ein schönes Stück” Deutschland präsentierte. Texte darüber lest ihr drüben bei der PIRATEN-Flaschenpost. * * * Das Protest-Camp und
WeiterlesenKurz vor dem G7-Gipfel auf dem Kirchentag: hier erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag das mit der Vorratsdatenspeicherung (VDS): Wenn ich das nochmal sagen darf, sollte jeder einzelne , der jetzt vielleicht gegen die Voratsdatenspeicherung
WeiterlesenEin Trauerspiel: vor zwei Jahren, am 5. Juni 2013, veröffentlichte zuerst die britische Tageszeitung The Guardian eine Geheimdienst-Sensation. Edward Snowden enthüllte klassifiziertes Material von seinem Auftraggeber, der höchst verschwiegenen National Security Agency (NSA). Die ersten
WeiterlesenIn Kürze Organisiertes Weggucken: Selektoren Thema im NSA-Untersuchungsausschuss Wie bei der Vorratsdatenspeicherung: NRW-Jäger kritisieren Eil-Gesetzgebung zum Jagdgesetz Zensur-Netz nein danke: keine Spezialdienste gegen diskriminierungsfreies Internet Vorratsdatenspeicherung: Staatsterror gegen Whistleblower und Bürgerrechte Fünf Gründe, warum sich
WeiterlesenDemos, Aktionen, Termine im Mai, Juni und später Petitionen an den Bundestag KAB-Konferenz in Köln: Wachstum für wen beim Freihandelsabkommen TTIP? Merkel zu BND-Selektoren: Arbeit nach bestem Wissen und Gewissen Crowdfunding für den 5. Open
WeiterlesenKein “sechstes Auge” für Germany: No-Spy-Abkommen war eine Pofalla-Lüge vor der Wahl 2013 Klapperstühle gegen BND-Selektoren Der politische Kommentar – Merkel muss jetzt aufklären oder…. PIRATEN wählen: Bremen und Bremerhaven am 10.05.2015 OMC – Open…
WeiterlesenBND-Selektoren: Nach Anzeigen prüft Bundesanwaltschaft einen Anfangsverdacht auf Straftat Petitionen an den Bundestag Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung Netzpolitik: Termine im Mai “Zu unkonkret”: NRW-GRÜNE stimmen gegen Stopp der neuen Vorratsdatenspeicherung BND-Selektoren: NRW-Piraten stellen Strafanzeige gegen
WeiterlesenDie Affäre um NSA-Selektoren für den BND zieht nun weitere Kreise. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte: “Derzeit gibt es keine personellen Konsequenzen”. Eine wachsweiche Aussage, denn der Moment der Wahrheit kann bei passender Gelegenheit jederzeit eintreten.
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