Freie Demokratische Partei – Die Liberalen.
Vor einigen Wochen haben Pirat „Photobix“ und ich uns über die Themen „Wahlen“ und „Piraten“ unterhalten. Kann ich meine eigene Partei noch wählen, oder muss ich eine Andere nehmen? Wir möchten Euch seinen nachdenklichen Beitrag hier
WeiterlesenIn Hamburg wird Sicherheit seit vorletztem Wochenende ganz groß geschrieben. Das “Supergrundrecht auf Sicherheit” von Ex-Innenminister Friedrich hat ein Zuhause gefunden: im Gefahrengebiet. In Hamburg spricht man schon von einer “Notstandsgesetzgebung light”. Auch das Ausland
WeiterlesenPiratin stellt sich Bürgerfragen! Gestern Abend ( 19.9. 2013, 19 – 22 Uhr) stellten sich die Spitzenkandidaten der Parteien „Live“ zum Bürgergespräch WDR2 – „Wahlarena“ im Funkhaus am Wallraffplatz, Nach einer Vorstellungsrunde wurde die eigentliche Bürgersprechstunde
WeiterlesenPiratin stellt sich Bürgerfragen! Wann? WDR 2 Wahl Arena am Donnerstag, 19.9. 2013, 19 – 22
WeiterlesenAchtung: Beitrag kann Spuren von Satire und Ironie enthalten: Horst Seehofer hat verschiedene Wahlziele in Bayern klar erreicht: Die absolute Mehrheit für die CSU zurückgeholt und die FDP aus dem Landtag gekickt, was an und
WeiterlesenZur angekündigten Entlassung von Staatssekretärin Kaykin sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Frau Kraft hat richtig entschieden, dem Kabinett vorzuschlagen, Frau Kaykin zu entlassen. Mit dem Strafbefehl wegen
Weiterlesen… der sich vom Petitionsausschuss verarscht fühlt. Echte Demokratie geht anders und lebhafte Diskussionen sind im Petitionsforum auch nicht zu finden. Diese sind auch gar nicht möglich bei der beständigen Zensur durch die Petitionswächter. Der
WeiterlesenEs gibt ein Ereignis, welches für Parteien, Politiker und die Mitglieder der Parteien immer sehr elektrisierend und motivations-fördernd wirkt. Der Wahltag! Er naht nach einiger Zeit stets mit grossen Schritten. Wenn ein Politiker und /oder
WeiterlesenDer Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde. Die Kläger sehen
WeiterlesenDie Wochenzeitung “Zeit” berichtet über eine weitere Leistungsschutz-Anhörung im Bundestag. Sie ist am kommenden Montag. Die geplante Ergänzung im Urheberrecht für Presseworte zu Lasten von halbgewerblichen Bürgern und vollgewerblichen Suchmaschinen scheint doch nicht mehr so
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