Kulturflatrate vs. GEZ
Vor kurzem las ich einen faszinierenden Satz in der NRZ „Auch die Union und die SPD lehnen solche Abgaben ab. Dann zahlen all jene, die die Angebote nicht nutzen, für die anderen mit. Das sei
WeiterlesenSchlagwort: FDP
Freie Demokratische Partei – Die Liberalen.
Vorratsdatenspeicherung
Die VDS ist dank EU-„Strafdrohung“ wieder im Gespräch. Netzpolitik.org schreibt über die nichtöffentliche Innenausschußsitzung im Bundestag, wo vehement Vorratsdaten gepusht werden, unter anderem vom Noch-Abgeordneten Wiefelspütz. Netzpolitik.org: Große Koalition für schnelle Umsetzung Archiv: Unsere Posts
WeiterlesenFDP Bashing die II.
Ich habe noch ein schönes Plakat der FDP, welches sogar noch besser zu dem Thema von gestern passt. Der Spruch auf dem Plakat lautet „Schluss mit Politik auf Pump“. Jetzt frage ich mich natürlich, ob
WeiterlesenRedezeit Null
Der Streit hält an über die geplante Selbstzensur im Bundestag: auf Betreiben der Regierungskoalition einschließlich „Freidemokraten“ sollen nur noch Abgeordnete sprechen dürfen, die von den Fraktionen benannt wurden. Andere als die auserwählten Sprecher haben zu
WeiterlesenSchock-Therapie auf Level Drölf
Die Wahnsinns-Umfragezahlen schocken Altparteien. Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel: „Wenn ich mir angucke, welche Gratisgesellschaft hier teilweise von den Piraten gefordert wird – bedingungsloses Grundeinkommen für alle, kostenfreier Nahverkehr für alle, kostenfreies dies, kostenfreies jenes und bloß
Weiterlesen#dasoriginal Doktor marginal erfolgreich
Vor Gericht verloren hat nun ein weiterer Doktorbetrüger. FDP Europarl-Mitglied Chatzimarkakis unterlag nun vor dem Verwaltungsgericht Köln. Weil er die von ihm selbst angestoßene Prüfung seines akademischen Betruges nicht akzeptierte, verklagte er die Philosophische Fakultät.
WeiterlesenMarginalen-Minister Rösler arbeitet Content Lobby zu
Die zwei Gesichter der Splitterpartei in Auflösung: SLS redet der „originalen“ Netzpolitik das Wort, doch in Röslers Wirtschaftsministerium hecken Contentleute Pläne aus, wie der gemeine Internetnutzer noch besser verfolgt und fürs aus dem Ruder gelaufene
WeiterlesenBewegungen im März
„Sammeln sich in der Piratenpartei, der interessantesten politischen Bewegung in Deutschland, wirklich vor allem ‚frauenfremde Nerds‘?“ fragt Regina Mönch im FAZ-Feuilleton auf der Startseite. „Aber Vorsicht! Die Piratenpartei tickt anders als die Altparteien.“ Sie beleuchtet
WeiterlesenIm Gefolge der Piraten
FAZ bestätigts: die deutsche Parteienlandschaft wandelt sich. Neue fünfte Partei werden die Piraten, der FDP wird ein Niedergang prophezeit. Allerdings finde ichs gewagt, dass die CDU jetzt im Netz mit jüngeren Politikern wie Altmaier punkten
WeiterlesenUrheber-Studien
In der Debatte um die Provider-Verpflichtung zur Netzkontrolle meldet sich Rolf Schwartmann, Leiter der rechteverwerternahen „Forschungsstelle für Medienrecht“ an der Fachhochschule Köln, zu Wort. „Weltweit regulieren die Staaten mit Organisationen um die Wette, um im
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