Im Oktober 2011 war ein ganz besonderer Gast bei den deutschen Geheimdiensten. Der amerikanische Geheimdienst NSA stellte seine Technik vor. Die Abhörspezialisten präsentierten das Spionageprogramm X-Keyscore. Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz waren überrascht. Die
WeiterlesenDas Sommertheater der Merkelregierung geht munter weiter. Gestern abend meldete der „Tagesspiegel„, dass Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) seit Ende April über die Strafanzeigen wegen Landesverrats auf „Netzpolitik.org“ informiert war – und die Aktion offensichtlich einfach
WeiterlesenVon der Wiedereinführung der Vorratsdaten sind recht viele junge Menschen überrascht. Das ergaben unrepräsentative Gespräche an einem PIRATEN-Infostand mit den Konzertgängern beim Rockfestival „Open Flair 2015“ im nordhessischen Eschwege. Dort wurden dieses Wochenende gut 600
Weiterlesen#Landesverrat: in dieser Sache ermittelt die Justiz gegen das bekannte Blog „Netzpolitik.org“. Generalbundesanwalt Harald Range, der höchste Strafermittler der Bundesrepublik führt die Ermittlungen gegen die beiden Redakteure André Meister und Markus Beckedahl. Der Zorn der
Weiterlesen„Gegen Antisemitismus und Antizionismus“: so positionierten sich die PIRATEN auf ihrem Parteitag am vergangenen Wochenende. Warum eine erneute Position in dieser Sache? Antisemitismus, also Feindseligkeiten gegenüber Juden, wird wieder salonfähig, unter anderem getarnt als Kritik
WeiterlesenHier ist eine aktuelle Hitliste der Anträge zum Bundesparteitag 2015.1 dieses Wochenende in Würzburg. Die Reihenfolge dieser Liste ergibt sich aus derzeitigem Stand im Diskussionsportal „BPT-Arguments“. Es ist seit wenigen Tagen für stimmberechtigte PIRATEN freigeschaltet.
WeiterlesenZum Bundesparteitag in Würzburg soll der Focus der Piratenpartei auf die Gestaltung des „Digitalen Wandels“ gerückt werden. Stärker und prägnanter jedenfalls als bisher. Dazu haben Parteimitglieder in den letzten Monaten den „Root-Antrag“ aka Positionspapier PP009
WeiterlesenDie Basis wählt dieses Mal den Vorstand neu. Darüber hinaus werden erste Weichen für die Bundestagswahl 2017 gestellt. Bis zur letzten Minute können sich noch Kandidaten erklären. Einzige Hürde sind 30 20 Unterstützerunterschriften, die er
WeiterlesenIn der Piratenpartei ist das Geld derzeit sehr knapp. Spenden gehen zurück. Es gibt relativ „reiche“ und sehr arme Landesverbände. Deshalb besteht seit längerer Zeit ein innerparteilicher Ausgleichsmechanismus. Doch auch der hat so seine Probleme.
Weiterlesen„Kompass Kompakt Juli 2015“ (vormals „Ahoi“) heißt die reguläre Ausgabe von unserem neuen Monatsmagazin für piratige Politik. Die Themen dieser Ausgabe: Piraten in Würzburg auf dem Bundesparteitag 2015.1, Happy Birthday Edward Snowden, Lampedusa: Verborgene Tragödien
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