Die Alternative zur herkömmlichen „Blitze“ gibt es im angrenzenden Ausland bereits: Autofahrer-Abschnittskontrolle aka „Section Control“ für Autobahnen. Auf einer Strecke wird zu Beginn das Autokennzeichen gescannt, am Ende nocheinmal. Aus Fahrzeit und der bekannten Streckenlänge
WeiterlesenHier sind die Vorträge aus der Piraten-Sicherheitskonferenz 2015, Ende Januar in München (wir berichteten). Themen waren: Neue Herausforderungen in der internationalen Sicherheitspolitik Terroristische Bedrohung – Fakten, Mythen und Wirklichkeit kritische Infrastruktur und deren Schutzmaßnahmen Veranstaltet
WeiterlesenSpitzenkandidat Burkhard Masseida sagte der „WELT“, dass die Piratenpartei in Hamburg keine Koalition , sondern eine „Piraten-Opposition“ anstrebt. Die Kampagne läuft unter dem Begriff „Freie und Bürgerstadt Hamburg“, denn der Bürger und seine Rechte stehen
WeiterlesenEin Attentat (mit 12 Toten) dient wieder einmal der Rechtfertigung von maßlosen Grundrechtseingriffen für 80 Millionen Einwohner. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize, SPD-Chef Sigmar Gabriel: beide forderten heute die Wiedereinführung der verdachtslosen Protokollierung von
WeiterlesenSicherheitspolitik nach Snowden — Bedrohungen durch Terrorismus – Mythos und Wirklichkeit: dies ist Thema auf der Konferenz „PSC 2015“ (Pirate Security Conference 2015) am letzten Januarwochenende in München. Veranstaltet von der Piratenpartei, will diese Sicherheitskonferenz
WeiterlesenGanz weit weg vom Einzug in irgendwelche Parlamente steht die Kleinpartei FDP. Aktuelle Umfragen weisen sie, wenn überhaupt, ähnlich wie PIRATEN bei 2 Prozent aus. Über oder dicht an den Hürden liegen zur Zeit die rechtspopulistische
WeiterlesenDie Innenminister der Länder, allen voran Bundesinnenminister Thomas de Maizière, fordern im Kontext der laufenden Innenministerkonferenz in Köln Verständnis für die Teilnehmer von islamfeindlichen Demonstrationen wie den aktuellen „Pegida“-Protesten. Man wolle auf Dialog und Aufklärung
WeiterlesenDie Zusage des Landes NRW, jetzt doch die Kosten für die Schulsozialarbeit anteilig zu übernehmen, kommt wesentlich zu spät. Entgegen den Aussagen der Landesregierung ist die Schulsozialarbeit nicht gerettet, sondern wurde durch das politisch motivierte
WeiterlesenBEO, der neue „Basisentscheid online und offline“ von den PIRATEN Deutschland, ist gestartet. Jedes Basismitglied kann mitstimmen. In gewissen Dingen ist BEO dem Parteitag gleichgestellt: Anträge, die beim BEO durchgehen, haben den gleichen Wumms wie
WeiterlesenBauen und Wohnen Wohnraum muss für jedermann bezahlbar sein, gehört zur Würde des Menschen. Im folgenden ein Statement der PIRATEN Hannover: In Hamburg gibt es große soziale Unterschiede, die zu einer Entmischung der Bevölkerung
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