Bundesvorstandswahlen der Piratenpartei Deutschland 2013-2014
Versammlungsämter neutral besetzen
KOMPASS:
Wie jedes Jahr entscheidet ein Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland über die Zusammensetzung des Bundesvorstandes.
Es treten neben Dir noch einige weitere Kandidaten an, die ebenfalls einen Platz in diesem Gremium erringen wollen.
Wir möchten Dich bitten, unseren Lesern ein paar persönliche Informationen über Dich zu geben, damit sie einen Eindruck davon gewinnen können, wen sie wählen, wenn sie Deinen Namen ankreuzen.
Edmund Piper:
Mein Name ist Edmund Piper.
Ich bin 44 Jahre alt und bewohne zusammen mit einem Kind und 2 Hunden eine kleine Hinterhofwohnung in Berlin Prenzlauer Berg.
Weitere Informationen zu meiner Person entnehmen Sie bitte Punkt 13, Absatz 6 ff dieser munteren Befragung.
Herzlichen Dank und viel Vergnügen beim Lesen der folgenden Zeilen.
KOMPASS: Kommen wir nun zum Fragenkatalog:
1) Für welchen Posten im Bundesvorstand kandidierst Du?
Edmund Piper:
Vorsitz, stellvertretender Vorsitz und Beisitzer
2) Aus welchem Grund kandidierst Du?
Edmund Piper:
Ich bin so schlecht im Aufgeben von Idealen.
Gleichzeitig habe ich den Eindruck, dass es in dieser Partei – jenseits des bisherigen BuVos und einiger dominierender Klüngelanten – tatsächlich sehr viele gebildete und geistig überaus fitte Leute gibt, die sich NOCH NICHT zurückgezogen haben.
Diese haben es verdient, dass ein neuer BuVo dafür Sorge trägt, dass sie innerhalb der Partei entsprechend gehört werden.
Darum möchte ich mich kümmern.
3) Was sind Deine politischen Ziele?
Edmund Piper:
Allgemein:
Ich möchte, dass meine Kinder ihren jeweiligen Fähigkeiten und Interessen entsprechend in einer angstfreien und friedlichen Gesellschaft leben können und dabei immer etwas Vernünftiges zu Essen auf dem Tisch haben. Dazu gehört es, auch dafür Sorge zu tragen, dass sich um die Alten vernünftig gesorgt wird und diese in würde altern können. Und dass Leuten mit “Handicap“ sämtliche Möglichkeiten dieser Gesellschaft selbstverständlich! offen stehen, OHNE das extra darauf hingewiesen werden muss.
Ich stehe für ein aufgeklärtes sozialverantwortliches Miteinander, für Bürgerrechte und Inklusion.
Zwar ist meine persönliche Motivation für ein gesellschaftliches Engagement eine zutiefst egoistische. Doch konsequent gedacht wirkt sie auf ein friedvolleres und sozialeres Miteinander für alle Bürgerinnen und Bürger.
Denn der Mensch lebt auf dieser Welt nicht als isoliertes Einzelwesen.
Ich setze, auch wenn es manchmal schwer fällt, auf den Menschen als potenziell mündiges Wesen. Eine entsprechende Bildung vorausgesetzt ist er organisations- und konfliktfähig,- also ist er politikfähig.
Deshalb gefällt mir der Gedanke einer aufgeklärten, partizipatorischen Demokratie.
Als abschließende allgemeine Stichworte seien hier “Sozialliberalismus“ und “Empowerment“ genannt.
Bezogen auf die Piraten:
Die Piratenpartei sehe ich als notwendigen Schritt der Piraten-Bewegung in die politische Selbstbestimmung. Ihre Aufgabe ist es, die Teilhabe an Prozessen der politischen Willensbildung einzufordern.
Dazu muss sie sich die Kompetenz aneignen, die sich teils widerstreitenden partikularen Bedürfnisse und Interessen einzelner Piraten in miteinander lebbaren Kompromissformeln zu versöhnen, um daraus ein kollektives Interesse in die Kanäle von Politik und Verwaltung einzufädeln.
Im Klartext und etwas weniger verklausuliert ausgedrückt bedeutet das:
Die Partei der Piraten ist kein Selbstzweck!
Es muss vermieden werden, dass sich die Partei zunehmend von der Piraten-Bewegung lossagt: Sie darf nicht zu einer Mogelpackung verkommen, die vorne mit Piraten-Bewegung wirbt und hinten Politik1.0 praktiziert.
Top-Down-Bestrebungen, vermeintlichen Superdeligierten, Klarnamenszwang samt gegenseitiger sozialer Kontrolle, gezieltem personalpolitisch motiviertem Mobbing, Klüngeleien und Hinterzimmerabsprachen muss konsequent und rigoros begegnet werden.
Diesen Trend nicht nur umgehend zu stoppen, sondern umzukehren, sehe ich als eine der vorderdringlichsten Aufgaben eines neuen BuVo an.
Dazu ist es nötig, weniger auf die lauten selbsternannten Tugendwächer*innen der Piratenpartei zu hören und statt dessen Platz zu machen, für kultivierte inhaltliche Auseinandersetzungen, in denen es um das Überzeugen durch Argumente statt um sozialen Druck geht.
Personen, die anderen aus Gründen ganz persönlichen Empfindens den Mund verbieten oder ihnen sonstwie die gleichberechtigte Teilhabe an Prozessen innerparteilicher politischer Meinungsbildung verweigern wollen, müssen nachdrücklich darauf hingewiesen werden, dass dies nicht dem gewünschten Ablauf von Kommunikationsprozessen innerhalb der Strukturen der Piratenpartei entspricht.
Nur so kann es gelingen, wieder etwas “Mitmach-Motivation“ in die Bewegung zu bringen.
Eine erste konkrete Begleiterscheinung dieser Bemühungen wäre ein erfolgreicher Einzug ins Europaparlament.
Auf Bundesebene ist eine Rolle als wahrnehmbare Oppositionspartei notwendig.
Und, ganz nebenher erscheint mir der BEO (*Basisentscheid OFFLINE/online) bei entsprechender Ausarbeitung und Kommunikation dazu geeignet, den bundesdeutschen Politbetrieb über die Grenzen der Piratenpartei hinaus nachhaltig zu evolutionieren.
4) Welche Eigenschaften machen Dich zum geeignetsten Kandidaten für den Vorstand?
Edmund Piper:
Das kann ich nicht beantworten. Denn weder entspricht es meiner Denke, mich als der “Geeignetstere“ zu fühlen, noch würde ich Personen wählen, die sich so artikulieren.
Diese Herangehensweise ist mir fremd und unangenehm gleichermaßen.
Ich betrachte es so, dass es verschiedene Personen mit unterschiedlichen persönlichen Portfolios gibt, die der Partei das freundliche Angebot machen, für die Dauer zunächst einer Amtszeit ehrenamtlich zu wirken:
Also Lebenszeit, „Know – How“ und Arbeitskraft zur Verfügung zu stellen.
Ich bin einer davon.
Was ich biete ist geistige Unabhängigkeit von Cliquen und Klüngeln, sowie eine wirklich ausgeprägte Schleimerresistenz. Letztere habe ich mir in über 10 Jahren selbstständiger Praxis als aktiver Ausstellungsmacher und Kunstvermittler antrainieren müssen.
Weitere für eine Funktion im BuVo der Piratenpartei m.E. förderliche Fähigkeiten sind:
– Ich erkenne Qualitäten/Knowhow und bin dazu in der Lage Blender recht schnell zu entlarven
– Ich agiere gruppen- und strömungsunabhängig als neutraler Stand-Alone-Idealist
– Ich verfüge über ein ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden
– Ich habe professionelle Erfahrungen in Teamführung und -Strukturierung (bis zu 60 Personen)
– Sämtliche Fragen der PR, ÖA und visuellen Kommunikation sind mir professionell vertraut
– Ich verfüge über professionelle Erfahrungen im organisatorischen Bereich, habe vom kleinen Meeting bis zur Großveranstaltung schon einiges erfolgreich realisiert.
– Es ist nachgewiesener Maßen mein Faible Machtstrukturen zu analysieren und auf ihre Notwendigkeit hin zu hinterfragen
– Es geht mir nicht darum direkt oder hintenrum eine eigene politische Agenda durchzudrücken, sondern um das aktive Ausgestalten tragfähiger Bottom-Up- Strukturen sowie das Moderieren entsprechend demokratischer Kommunkationsprozesse
– Demokratie definiert sich über die Rechte der Minderheiten
– Humanismus, Aufklärung, Emanzipation, Partizipation
– Basis, Basis und nochmal: Basis!
– Ich habe es mir im Laufe langer Jahre abgewöhnt, um jeden Preis und bis zur Selbstaufgabe diplomatisch sein zu wollen. Ich bin – ab einem gewissen Punkt – ein Freund des klaren Wortes und der direkten Ansprache:
Wer damit nicht klar kommt, sollte mich bitte nicht wählen.
– Und, last but not least: Ich bin ehrlich.
5) Wie stehst Du zu Quotierungen bei Ämterbesetzungen?
Edmund Piper:
Ich würde mich über die Einführung einer “Behindertenquote“ freuen, auch wenn ich diese anders nennen würde, weil mir der Begriff “behindert“ respektlos erscheint.
Die Einführung einer Bio-Gender-Quote finde ich nicht sonderlich prickelnd, da ich es persönlich ablehne, Menschen in Beurteilung auf ihre sozialen und fachlichen Kompetenzen in dieser Art von Kategorien zu verorten.
Ansonsten kann ich dazu noch sagen, dass ich persönlich sehr intuitiv auf, wie ich es nenne, “natürliche“ Autoritäten reagiere. Darunter verstehe ich solche, die fachlich überzeugen und nicht qua Zuweisung durch ein Amt “konstruiert“ sind.
Hierbei ist es mir dann völlig egal, ob es sich dabei um ein Bio-Männlein, Bio-Weiblein oder Bio-? handelt.
Gerade in meinem ursprünglichen Betätigungsfeld, der Kunstwelt, gibt es beispielsweise sehr viele wirklich sehr fähige Künstlerinnen, Kunsthistorikerinnen, Kritikerinnen, Kuratorinnen und Galeristinnen, die ihr Standing im Markt ganz ohne Quote unzweifelhaft völlig zu Recht erlangt haben.
Vergleichbares würde ich mir für die Piratenpartei wünschen.
6) Wie stellst Du Dir diese quantitativ vor?
Edmund Piper:
Eine “Quote für Menschen mit Handicap“ sollte, orientiert an Paragraph 71 Abs. 1 SGB IX, keinesfalls unter 5% ansetzen.
7) Aus welchen Personen würde sich Dein Lieblingsvorstand zusammensetzen?
Edmund Piper:
Hierzu könnte ich lediglich sehr persönliche Eindrücke wiedergeben, die derart subjektiver Natur sind, dass ich sie unter “Privat“ verbuche.
Grundsätzlich ist es mein Anliegen, sofern ich in eine solch verantwortungsvolle Position gewählt werden sollte, mit allen übrigen Vorstandsmitgliedern konstruktiv und positiv zusammenzuarbeiten.
8) Wie groß sollte Deiner Meinung nach der Bundesvorstand sein?
Edmund Piper:
Das möchte bitte die Basis entscheiden.
Wichtig ist mir nur, dass er durch eine bundesweite Wahl der Basis politische Legitimation erhält und nicht, wie aktuell von einzelnen Funktionsträgern ins Gespräch gebracht, zu weiten Teilen “von oben“ berufen wird (* Stichwort “erweiterter Vorstand“).
9) Wie stehst Du zur Bezahlung von Vorständen oder Mitarbeitern?
Edmund Piper:
Sicher, Bezahlung schafft Verbindlichkeit und Manpower. Das ist positiv.
Dieser Ansatz ist ja nicht zuletzt aufgrund der aktuellen Berichterstattung um den Rückzug von Katharina Nocun hoch aktuell:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-11/katharina-nocun-piraten-rueckzug
http://www.taz.de/Spitzenpersonal-der-Piraten/!127838/
http://www.n-tv.de/politik/Nocun-zieht-sich-aus-Piraten-Vorstand-zurueck-article11764866.html
Unabhängig vom in der obigen Berichterstattung angeführten Punkt der “Professionalisierung“ sehe ich den Sachverhalt jedoch etwas differenzierter.
Zuerst einmal würde ich, sofern es um finanzielle Entlohnung geht, damit stets von unten nach oben beginnen. Will heißen: Zuerst sollen die Assistenten und all die fleißigen Arbeiterinnen und Arbeiter Geld bekommen, die eben jene Tätigkeiten verrichten, bei denen weitaus weniger soziales Kapital zu erwirtschaften ist, als mit einem Vorstandsposten.
Und erst dann, wenn die Maschine läuft, sollte die Führungsetage an der Reihe sein… was für diese auch zu einer gewissen Motivation führen könnte 😉
Ansonsten:
Nach einer aktuellen Sonntagsumfrage bewegt sich die Piratenpartei zur Zeit bundesweit bei mehr oder minder 0,3% (* http://pollytix.de/wahltrend ), und mit der gefühlten Motivation der Mitglieder scheint es sich vergleichbar zu verhalten.
Deshalb gibt es m.E. momentan wirklich sehr viel wichtigere Dinge, über die man sich Gedanken machen sollte, als die Bezahlung von Vorständen.
Ich fände es zum Beispiel viel interessanter, mögliche finanzielle Ressourcen zu mobilisieren, um die kommunikative Infrastruktur zu stärken und die innerparteiliche Vernetzung der Basis zu fördern.
Des Weiteren ist eine verstärkte Vernetzung mit Bürgerinitiativen, NGO’s und sozialen Trägern notwendig.
10) Hast Du bereits Erfahrung in Parteiämtern sammeln können?
Edmund Piper:
Nein.
11) Wenn ja, welche hast Du bisher ausgeübt?
Edmund Piper:
Nein.
12) Bist Du vor Deiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei bereits in einer anderen Partei gewesen?
Edmund Piper:
Ja, in der Linken. Grundsätzlich stehe ich einigen Positionen der Linken auch aktuell noch äußerst positiv gegenüber und finde zudem, dass sie eine positiv wahrnehmbare Oppositionspolitik betreibt.
An den Piraten faszinierte mich jedoch der Ansatz, über das Setzen einzelner Programmpunkte hinaus auf den Aufbau einer grundsätzlich neuen Struktur hinzuwirken. Denn solch ein “neues Betriebssystem“ erscheint mir weitaus nachhaltiger gedacht, als punktuelle Einzelforderungen, die ggf. morgen schon wieder ganz anders aussehen können.
13) Wie verortest Du Dich politisch?
Edmund Piper:
Situativ.
Das pauschale Bekennen zu einer Strömung oder vorbehaltlos grundsätzliches Abnicken fremder Gedankenkonstrukte liegt mir nicht.
Mein Grundgefühl ist vermutlich das, was man als “liberal“ beschreibt. Denn ich stelle mir gerne einen schlanken Staat vor, der eher Dienstleister der Souveräns ist, als dass er Bürgerinnen und Bürger bevormundet. Zudem habe ich ein ausgeprägtes Interesse an Privatsphäre, was sich bsp. darin niederschlägt, dass ich die Auffassung vertrete, dass es den Staat nichts angeht, wie ich mich ernähre, mit wem und wie ich intime Momente verlebe (*.. wenn überhaupt :-/ ) und wie es sich mit meinem Glauben verhält.
Unabhängig davon versammeln sich ich in meinem persönlichen “Polit-Portfolio“ – je nach Themenbereich – Positionen von “konservativ“ bis “links“.
Ich lehne politisches Schubladendenken ab und finde, dass schon etwas mehr zur Beurteilung einer politischen Verortung gehört, als ein paar abgedroschene Schlagworte. Nicht uninteressant ist hier beispielsweise die Frage der persönlichen Integrität, die sich u.a. aus dem real gelebten Leben heraus entwickelt.
Denn jenseits der “subjektiven Selbstverortung“ interessiert mich auch der persönliche Hintergrund, vor dem sich jemand in die politische Debatte einbringt,- die ganz persönliche Geschichte:
Als junger Mensch habe ich mich für alle möglichen politischen Fragen interessiert. Das ging vermutlich vielen so, doch als in kleinbürgerlichen Verhältnissen herangewachsener Westberliner Jahrgang ’69 war es schwer, sich einer Politisierung durch das Umfeld zu entziehen. Politik war im Westberlin der 70’er/80’er Jahre allgegenwärtig. Schon beim Verlassen der Stadt musste man sich von bewaffneten Grenzpolizisten kontrollieren lassen: Als kleines Kind hat mir das regelmäßig Angst eingeflößt. Ein Teil meiner Familie wohnte auf der anderen Seite der mit Armee, Stacheldraht und Selbstschussanlagen gesicherten Mauer. Und ich kann mich noch gut daran erinnern, dass wir bei den Besuchen meiner Tante von dieser immer wieder darauf hingewiesen wurden, uns möglichst unauffällig zu verhalten und auf die Wahl unserer Worte zu achten. Denn beinahe jeder, der nicht zur engsten Familie gehörte, hätte ein Mitarbeiter der geheimen Staatssicherheit sein können.
Der isolierte Status Westberlins hatte zur Folge, dass sich dort ein ganz eigenes Soziotop entwickelte: Wehrdienstverweigerer aus dem gesamten Bundesgebiet zogen in die Mauerstadt, und es kam zu einer gegenseitigen kulturellen Assimilation mit gemeinen Berliner Proleten. Dies wiederum machte die Insel-Stadt für weitere Vertreter “alternativer“ Lebensstile attraktiv. Und so entwickelte sich in Berlin’s ehem. Mitte – fernab der wohlhabenden und konservativen Süd-Bezirke – ein “links-kreatives“ Flair, für das die Stadt auch international Berühmtheit erlangte. Hier wurde ich sozialisiert. Lebte eine Zeit lang auch mal in besetzen Häusern (* u.a. Erstbesetzer Rigaer Ecke Liebig ^^ ). Lernte Sozialpädagogik und Kunst-& Kulturmanagement.
Obwohl ich mich auch für explizit “politisches Geschehen“ interessierte, war ernstzunehmendes “politisches Engagement“ für mich stets eher konkretes gesellschaftliches Engagement. Die praktische Arbeit in beispielsweise einem Club für “milieugeschädigte“ Jugendliche glaubwürdiger und konsequenter als das Schwingen abstrakter weltverbesserischer Parolen;- mitunter auch ein Kompromiss etwas jenseits der hehren Idealvorstellungen zielführender, als ein affektiv-populistisches “Kein Schritt weit den.. wahlweise: Ausbeutern, Kapitalisten, Gentrifizierern, Wegbereitern, what ever Blablabla!“
Sicher, ein wirklicher “Szene-Typ“ war ich nie, doch selbst wenn ich es gewesen wäre, so hätte ich mit der paternalisierenden Art diverser (*teils selbsternannter) “Szene-Helden“ nichts anfangen können. Denn im Mittelpunkt meines Interesses stand stets der größtmögliche persönliche Gestaltungsspielraum des Individuums IN der Gesellschaft. Nicht gegen die Gesellschaft. Deshalb widerspechen die mit dem Grad der jeweiligen “Hinwendung“ zu einer bestimmten politischen “Szene“ einhergehenden Tendenzen zu gegenseitiger Bevormundung schlicht meiner Vorstellung eines gemeinschaftlichen Miteinanders.
Kurz und gut: Da ich mit dem Offerten der bestehenden politischen Parteien und populären Akteure wenig anfangen konnte, suchte ich mir – auch vor dem Hintergrund meiner Ausbildung – ein eigenes Wirkungsfeld und widmete mich fortan dem kritischen Hinterfragen von herrschenden Strukturen des Kunstmarktes. Hier veranstaltete ich einige Jahre lang partizipatorische, emanzipative Projekte und brachte es damit – zumindest in Berlin – auf den Stellenwert eines bemerkenswerten Lokalkolorits.
Nebenher passierten natürlich noch ein paar andere Dinge, doch diese sind hier erstmal nicht von Belang.
14) Siehst Du den BuVo als ein administratives (verwaltender Vorstand), oder als ein politisches Amt?
Edmund Piper:
Mir geht es um eine gestalterisches Verwalten 😉
Im Ernst:
Mein Hauptanliegen ist die Arbeit an der Struktur. Deshalb kandidiere ich auch nicht für das Amt des Politischen Geschäftsführers. Unabhängig davon sehe ich in dieser Arbeit keinen Widerspruch zum oben erwähnten “politischen Amt“, denn die Struktur ist über Programmpunkte hinausweisendes wesentliches politisches Merkmal der Piratenpartei.
15) Wie stellst Du Dir eine Kommunikation zwischen Basis und Vorstand vor?
Edmund Piper:
Überaus rege.
16) Was sind SMV und Liquid Feedback für Dich?
Edmund Piper:
Obsolet.
Ich finde es herzlich erfrischend, dass hier beide Tools ganz ehrlich nebeneinander, fast schon synonym, in einer so kurzen Frage auftauchen.
Deshalb kurz eine Begründung: Die Logfiles von LQFB sprechen eine klare und unmissverständliche Sprache. Das Tool ist an fehlender Nutzerakzeptanz gescheitert. Ob dies daran liegt, dass vielen Piraten das krampfhafte Festhalten am Prinzip der Delegationen bis hin zu sogenannten “Superdeligierten“ schlicht und ergreifend zu blöd wurde, lässt sich nur vermuten. Fakt ist jedoch, dass das LQFB mit Wikiarguments / Piratearguments einen würdigen Nachfolger gefunden hat, der, obwohl bereits jetzt überzeugend, sogar noch einiges an ausbaufähigem Potenzial birgt.
Und auch das Thema SMV sollte, allen parteiinternen Klüngeleien und der LQFB-Lobby zum Trotze, mit dem auf dem letzten Bundesparteitag beschlossenen BEO – Basisentscheid offline/online endlich! ein Ende genommen haben.
Nun muss es a) darum gehen, den gemeinsam gefassten BEO-Beschluss des letzten BPT umzusetzen und b) dafür zu sorgen, dass überhaupt genug qualifizierte Inhalte vorliegen, über welche Piraten dann auch zwischen den Bundesparteitagen so eifrig abstimmen sollen.
17) Wie stellst Du Dir in Deinem Vorstandsamt die Kommunikation mit Presse, Funk und Fernsehen vor?
Edmund Piper:
Persönlich, freundlich und professionell.
Ich lege Wert darauf, dass Piraten, die sich in öffentlichen Medien präsentieren, ordentlich vorbereitet erscheinen. Denn so etwas wie im folgenden Videomitschnitt darf einfach nicht passieren: http://youtu.be/qqAevYFv-BM
Dazu gehört vor Radio- und TV-Auftritten ein professionelles Briefing, im Falle von Print- oder Online-Berichterstattung professionell ausgearbeitetes Text- und Bildmaterial sowie klare Absprachen.
Grundsätzlich verstehe ich jeden Pressevertreter im Falle eines medialen Interesses als einen Arbeitspartner, mit dem ich mir eine harmonische Zusammenarbeit wünsche. Ich habe Informationen, die sie oder er beruflich transportieren muss. Dass soll bitte für beide Seiten so locker und freundlich wie möglich von statten gehen.
Unabhängig von der Art der Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Medien erwarte ich von jedem Vorstandsmitglied der Piratenpartei, dass es seine ganz persönlichen Belange bei solchen Aufgaben hintenan stellt.
Es darf nicht so weitergehen, dass Mitglieder der Piratenpartei, die aus ihrer Funktion heraus mit Pressevertretern in Kontakt kommen, dies unverblümt als Chance nutzen, um der Presse ihre persönliche Agenda in die Feder zu diktieren. Pressekontakte dürfen nicht dazu missbraucht werden, um darüber die Partei von außen unter Druck zu setzen. Und die Geschehnisse des letzten BPT, als Vorstandsmitglieder dem Spiegel gegenüber lieber Bedauern über den Abgesang der SMV artikulierten, was in der Headline “Piraten stoppen Digital-Revolution“ (*http://www.spiegel.de/politik/deutschland/krimi-auf-piratenparteitag-die-digital-revolution-wird-verschoben-a-899380.html ) gipfelte, anstatt die Chance zu nutzen, dem einflussreichen Medium freudig von der Errungenschaft des neuen BEO zu berichten, sind ein PR-technischer Supergau.
Ein derart egoistisch motivierter und gleichermaßen dem Amt gegenüber verantwortungsloser Eigennutz ist in hohem Maße unprofessionell.
Die Überschrift “Piraten evolutionieren Demokratie mit BEO“ hätte sich in überregionaler Presse ganz anders gelesen und dem öffentlichen Ansehen der Partei sehr gut getan.
Deshalb merke:
Pressearbeit erfordert gute Vorbereitung und ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein.
18) Hast Du in diesem Bereich bereits Erfahrung sammeln können?
Edmund Piper:
Ja, ich habe eine Zeit lang alternative Kunstmessen veranstaltet,- also keine kleinen Einzelausstellungen, sondern Veranstaltungen, zu denen international geladen mehrere tausend Leute kamen. Da gehörten Presse- und Öffentlichkeitsarbeit quasi zum Geschäft.
Unabhängig davon wurde hin und wieder sogar über meine eigenen Bilder und Ausstellungen berichtet.
Und, zu guter Letzt habe ich selbst einige Jahre journalistisch gearbeitet. Vier Jahre als Herausgeber und Redakteur eines kleinen Kunstmagazins mit monatlicher Erscheinung und hin und wieder auch für Dritte.
Der Arbeitsbereich ist mir also nicht unbekannt.
19) Bist Du für zentrale oder dezentrale Organisationseinheiten in der Öffentlichkeitsarbeit?
Edmund Piper:
Ich persönlich halte eine Organisation der Öffentlichkeitsarbeit auf den jeweils zuständigen Ebenen für sinnvoll;- also auf Kreisverbands-, Landes- und Bundesebene.
Das hat den praktischen Hintergrund, dass die Vertreter der jeweiligen Ebenen viel leichter Kontakt zu den entsprechenden Ansprechpartnern der Presse halten können. Dies ist sinnvoll, da meiner Erfahrung nach die meisten Veröffentlichungen über eine persönliche Zusammenarbeit mit den jeweiligen Pressevertretern laufen: Wenn ich beispielsweise hier etwas auf Bezirksebene besprechen will, z.Bsp. wie – aktuell der Fall – ein Stadtrat der Grünen vorsätzlich einen Kinderspielplatz vergammeln lässt, um für die Instandsetzung neue EU-Fördermittel beantragen zu können, dann gehe ich damit persönlich zum regionalen Kiezblatt, trinke mit dem zuständigen Redakteur einen Kaffee und schlage die zuvor gut ausgearbeitete Story vor. Dazu braucht es keine Bundespresse, denn die hat wahrlich anderes zu tun.
Und trotzdem ist es für die Piraten ein ebenso wichtiger Teil der Öffentlichkeitsarbeit. Nur halt auf einer anderen Ebene.
Vergleichbar verhält es sich mit der Landespresse: In den in Frage kommenden Medienformaten ist der Anteil an Bundes-Themen recht gering.
Trotzdem kann es natürlich nicht schaden, wenn bestimmte Themen von der Bundespresse unterstützt werden. Hier ist eine gute Zusammenarbeit gefragt.
Das darf jedoch nicht bedeuten, dass sich die Bundespresse von einzelnen Protagonisten der Länder unter Druck setzten lassen muss, weil diese gerne ihre Themen pushen würden.
Es ist also, wie überall, Fingerspitzengefühl und etwas soziale Kompetenz gefragt.
Dabei erscheint mir eine von oben verordnete Zentralisierung als der falsche Weg.
20) Was sind Deiner Meinung nach die drei „Essentials“ der Piratenpartei?
Edmund Piper:
– Politik2.0 bzw. Evolution der Demokratie durch das Aufsetzen eines neues Betriebssystems / Bottom-Up statt Top-Down
– Die damit einhergehende Idee des “Piratischen Mandats“
– Argument-basierte Auseinandersetzung statt Erringen moralischer Deutungshoheiten
21) Welche sind Deine drei wichtigsten Punkte im Wahlprogramm?
Edmund Piper:
Das kann ich hier so pauschal nicht sagen. Denn das Wahlprogramm umfasst ja, wenn ich mich nicht verzählt habe, knapp 90 Punkte. Und auch wenn ich davon nicht alle persönlich unterschreiben würde, so doch weitaus mehr als 3, die ich in ihrer Wichtigkeit nicht gegeneinander aufwiegen will.
22) Die drei größten Strukturprobleme in der Piratenpartei sind für Dich….
Edmund Piper:
Zu viel Struktur bei zu wenig geregelten Prozessen.
Strukturelle Knotenpunkte, die von Personen besetzt sind, die mehr im eigenen personalpolitischen Sinne und/oder einer eigenen inhaltlichen Agenda agieren, als im Sinne der Piraten-Bewegung gedacht.
Grundsätzlich Personen in Funktionen, die – sei es aus persönlichen Beweggründen oder aus Unvermögen – pluralistische Kommunikationsprozesse behindern statt sie zu fördern.
Es fehlen klare und ggf. auch zu ahnende Regeln, die gewünschte Bottom-Up-Prozessabläufe innerhalb der bestehenden Strukturen derart allgemeinverbindlich beschreiben, dass für persönliche Invorteilnahme, willkürliche Selektion und Double Standards kein Raum mehr bleibt.
23) Was macht die Partei Deiner Ansicht nach „richtig“ oder „falsch“?
Edmund Piper:
Dass die Piratenpartei enorme Fehler gemacht hat, zeigt sich am zunehmenden Mitgliederschwund sowie den desaströsen Ergebnissen aktueller Sonntagsumfragen gleichermaßen.
Bereits kurz nach der Wahlschlappe begann der innerparteiliche Kampf um die Deutungshoheiten bezüglich begangener Fehler. Dabei fiel mir auf, dass einige der Personen, die ich maßgeblich für den Niedergang der Partei verantwortlich machen würde diejenigen waren, die sich als erste laut zu Worte meldeten.
Kurz und gut:
Wenn es darum geht, den Bock zum Gärtner zu machen, ist die Partei m.E. viel zu blauäugig.
Die Liste erwähnenswerter Fehler ist zu lang, als dass sie hier aufgezählt werden könnte. Nicht wenige davon finden ihren Ursprung m.E. im Kreise der #7Piraten zzgl. Umfeld in Berlin. Wer es sich noch einmal antun möchte, möge bitte einen Blick auf http://popcornpiraten.de/ werfen.
Grundsätzlich liegt dem vermutlich die Umsetzung von Macht-Politik1.0 zu Grunde.
In der “Welt“ vom 07.09.2013 (*14 Tage vor der Bundestagswahl!) wird Christopher Lauer mit den Worten zitiert: „Es fehlt der Wille zur Macht“.
Mein Empfinden ist, dass es genau dieser hier offenbarte “Wille zur Macht“ ist, der sich zwar a) in den letzen Jahren durch viele Strukturen der Partei zu ziehen scheint, der jedoch b) dazu geführt hat, dass sich die Piratenpartei von der emanzipatorischen Bewegung der Piraten und den Wählerinnen und Wählern gleichermaßen weit entfernt hat.
Denn die unzweifelhafte Folge solcher Äußerungen und des sich darüber offenbarenden politischen Bewusstseins ist ein Verlust an Integrität, der schwerlich wieder wett zu machen ist.
Und, besonders tragisch wird es dann, wenn sich Machtgelüste gepaart mit inhaltlichem wie sozialen Unvermögen in der Öffentlichkeit präsentieren.
Also, was macht die Piratenpartei falsch?
Sie lässt sich zu sehr von den Machtmenschen und Pöstchenjägern*innen an der Nase herumführen. Zu viele ducken sich lieber weg und/oder vermeiden schlicht jede Form der Kritik, um sich persönlich keinen Unannehmlichkeiten auszusetzen.
Hier sind eigenständiges Denken und Zivilcourage gefragt.
Dem zu weiten Teilen personalpolitisch inspirierten Mobbing in der Partei muss Einhalt geboten werden. Das fängt jedoch nicht da an, wo man klar nachweisbar Äußerungen und Verhaltensweisen dritter kritisch benennen kann, sondern genau dort, wo man dies gerade NICHT kann. Hier muss die Partei eine klare Haltung beziehen.
Zu guter Letzt tut es der Partei m.E. nicht gut, wenn sie sich im öffentlichen Erscheinungsbild zu sehr auf Partikularthemen kapriziert, für die in der Bevölkerung angesichts aktueller politischer Probleme nur schwerlich eine Akzeptanz zu schaffen ist. Mein Eindruck ist, dass Bürgerinnen und Bürger die aktuellen Zeiten als sehr unsichere erleben. Tagtäglich ist die Rede von Bankenkrise, totaler Überwachung, Terrorismus und einer sich zunehmend öffnenden Schere zwischen Arm und Reich. Der Abbau des Sozialstaates läuft, so scheint es, auf Hochtouren. Da ist es nicht weiter verwunderlich, wenn sich die Forderung nach “Gendertoiletten“ zum schwer wieder loszuwerdenden Running-Gag entwickelt. Oder, ganz aktuell, die Forderung eines Berliner Abgeordneten nach der Vorschrift veganen Kantinenessens (* http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/taeglich-veganes-essen-in-allen-kantinen-article1762490.html ). Sicher, damit haben es die Piraten wieder einmal in die Springer-Presse geschafft (*das letzte mal war glaube ich, als sie den Polizeipräsidenten anzünden wollten^^). Doch um welchen Preis? So gut gemeint die Vorschrift veganen Kantinenessens oder die Sorge um die sanitären Bedürfnisse von Menschen, die sich aktuell als weder Mann noch Frau verorten auch immer sein mögen (*.. was ich keinesfalls in Frage stellen würde) :
Sind das die Themen, derenthalber die Piraten gewählt wurden?
Abschließend erlaube ich mir noch einen Hinweis darauf, dass es mitunter auch die privat getätigten öffentlich Äußerungen einiger sehr prominenter Ex-BuVo-Piraten*innen sind, welche die Partei in einem ggf. nicht soo seriösen Licht erscheinen lassen.
https://twitter.com/laprintemps/statuses/391356530232025088
https://twitter.com/laprintemps/statuses/387215488784146432
.. und auch, dass sich gewählte und nunmehr im Staatsdienst befindliche Volksvertreter auf ihren Profilen des Kurznachrichtendienstes Twitter als “Linker Volksverräter“ (*https://twitter.com/Riotbuddha ) beschreiben, dürfte Wählerinnen und Wählern nur schwerlich schmackhaft zu machen sein.
PS: Ach, erinnert ihr Euch noch an die Awareness-Karten-/Creeper-Cards auf dem 29C3?
Auch so eine Anti-Aktion, von der gemunkelt wird, das Piraten*innen involviert gewesen sein sollen, die die Partei m.E. so einiges an Reputation gekostet haben dürfte.
Oder, ein anderes Thema, die medialen Besprechung der beiden Buchveröffentlichungen der ehem. Bundesvorstandsmitglieder Julia Schramm und Martina Weisband, die vor dem Hintergrund der in der Piratenpartei geführten Urheberrechtsdebatte ein eher ungünstiges Bild der Piraten in der Öffentlichkeit zeichneten.
Oder, die ebenfalls recht kurz vor der Bundestagswahl ob der “Amigo-Affaire“ öffentlich postulierte “Maulwurfsjagd“ Christopher Lauers (*http://www.bild.de/regional/berlin/piratenpartei/piraten-jagen-den-maulwurf-30481036.bild.html )
usw. usw. ff.
Also, was macht die Partei richtig?
Ganz aktuell:
http://www.heute.de/Piraten-leihen-dem-Staat-Geld-30666460.html
.. wobei nicht unerwähnt bleiben soll, dass gerade aus Schleswig-Holstein schon des Öfteren beeindruckend positive Meldungen über den Äther schwappten.
Beispielsweise hier.. die großartige Performance mit Schreibmaschinen im Kieler Landtag:
http://www.n-tv.de/politik/Piraten-packen-Schreibmaschinen-aus-article7328651.html
Unabhängig davon und von all den anderen positiven Aktionen in Landtagen fernab der Hauptstadt, die leider viel zu wenig gewürdigt werden: Was macht die Partei richtig?
Sie, die Partei, hat sich bisher, trotz zum Teil sehr aggressiven Vorgehens bestimmter Kreise, erstaunlich resistent gezeigt.
Noch immer steht mir das Bild vor Augen, wie etlichen Damen und Herren die Kinnlade herunterklappte, als Christopher Lauers erster SMV-Antrag ( *.. der erste, bevor es zu den meines Erachtens. unlauteren Wiederholungsabstimmungen kam..) auf dem letzten BPT mit weit unter 50% abgewatscht wurde.
Trotz all der Propaganda, all den Intrigen und all dem aufgebauten sozialen Druck fanden sich rund 60% an Mitgliedern der Piratenpartei, die sich – aus welchen Gründen auch immer – nicht vereinnahmen ließen. Das stimmt hoffnungsvoll.
Ebenfalls als sehr positiv empfinde ich, dass es auf dem gleichen BPT zur großen Akzeptanz des Basisentscheids kam, weil es zeigt, dass Piraten nicht nur gegen etwas sein können, sondern sehrwohl zwischen Flop und Top zu unterscheiden wissen.
Zudem empfinde ich es als ein positives Signal, dass viele Mitglieder, wenn auch sie das Zahlen der Mitgliedsbeiträge eingestellt haben, die Partei noch nicht verlassen haben.
Denn dies deutet eher auf ein Abwarten, als auf einen Abschied hin. Und damit lässt sich arbeiten.
Positiv an der Piratenpartei ist ihr in weiten Teilen ungebrochener Idealismus.
Und, das Beste überhaupt:
Unglaublich positiv ist, dass sogar einfache Basisnasen wie ich die Möglichkeit erhalten, sich auf einem Bundesparteitag zur Wahl zu stellen 😉
Das, und die damit verbundene tiefe Überzeugung in die Möglichkeiten realer Umsetzbarkeit partizipatorischer Strukturen, gibt es bei KEINER anderen Partei.
Ich betrachte die Piratenpartei – im positivsten Sinne – als ein Experiment, bei dem es u.a. darum geht, die Chancen der Realisierung einer breitestmöglichen gleichberechtigten politischen Teilhabe auszuloten. Dass sich dafür derart viele Menschen begeistern können, stimmt überaus hoffnungsvoll!
Ansonsten noch:
24) Wie stehst Du zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“?
Edmund Piper:
Ich stehe der Idee aus vielerlei Gründen äußerst positiv gegenüber.
25) Wo siehst Du die Piratenpartei in einem Jahr?
Edmund Piper:
Das wird ganz davon abhängen, inwiefern die Partei ihre Probleme in den Griff bekommt. Aktuell sind die Piraten m.E. #ausGründen jenseits ihrer Filter-Bubble in der Öffentlichkeit mit dem Label der “unsympathischen Verräter von Idealen“ behaftet. Inwiefern dies wahr oder falsch ist, sei einmal dahingestellt. Doch Fakt ist, dass damit kaum jemand, der nicht involviert ist, etwas zu tun haben will. Deshalb ist die Partei auch in einer Stadt wie Berlin, in der sie eigentlich ein entsprechendes Klientel finden sollte, in der Gunst der Wähler von 13% auf knapp 3% gefallen (*http://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm ).
Ich weiß, dass dieses Bild nicht vollends der Wirklichkeit entspricht. Aber da solche “öffentlichen Bilder“ vor allem durch die Funktionsträger der jeweiligen Gruppe geprägt werden, kann ich das Entstehen – zumindest in Berlin – nachvollziehen. Und, leider verhält es sich so, das Berlin auch in überregionalen Medien eine größere Strahlkraft besitzt, als bsp. andere Landtagsfraktionen, die es verdient hätten, mit positiven Aktionen aufzufallen.
Nun gilt es also, der niederschmetternden Entzauberung entgegenzuwirken.
Kein leichtes Unterfangen möchte man meinen, denn die entsprechenden Protagonisten, die „Es fehlt der Wille zur Macht“ – Agitatoren, sitzen noch immer in den Satteln.
Deshalb ist m.E. vor allem eine Art personelle “Frischzellenkur“ von Nöten. Die Piraten brauchen mehr Leute, die gewillt sind, egalitäre Bottom-Up-Strukturen tatsächlich mit Leben zu füllen und die entsprechenden Kommunikationsprozesse neutral zu moderieren.
Nur dann, wenn es der Partei gelingt, die pluralistische Piraten-Bewegung zu stärken, hat sie als deren Sprachrohr eine Zukunft auf der Bühne der öffentlichen Politik.
Denn die Zeit der Vorschusslorbeeren ist, das haben mittlerweile vermutlich alle mitbekommen, endgültig vorbei.
Aus diesem Grunde ruht meine Hoffnung für die Zukunft der Piratenpartei auf denjenigen – vielen – Piraten, die ehrlich und engagiert für demokratische statt für Machterhaltungs-Strukturen eintreten.
“Back to the Roots“.
So, und mit gutem Herzen kann es gelingen.
Interview mit Edmund Piper zur Kandidatur BuVo 2013-2014
Kompass: Edmund Piper, vielen Dank für das Gespräch.
Timecodex CC-BY NC ND
