Unsere „Fußball-Helden“ feiern heute am Brandenburger Tor, die „US/EU-Wirtschafts-Helden“ ackern an ihrem nächsten Projekt. Das „transatlantische Freihandelsabkommen“ TTIP, ein Pakt zwischen US- und EU-Großlobbyisten zwecks Vernichtung noch konzernfreier Wirtschaftsteilnehmer, geht in diesen Tagen in seine
WeiterlesenSeit über einem Jahr angestrengtes Wegschauen: das ist der Umgang der Regierung Angela Merkel mit der historisch beispiellosen Bespitzelung durch US-Geheimdienste. Totalüberwachung von allem, was sie absaugen können, nur eindeutig filterbare Kommunikation von US-Bürgern oder
WeiterlesenEin Interview mit Stefan „Exception“ Thöni. Das Gespräch führte Stefan MüllerKurz zu deinem BackgroundIch bei Schweizer, habe Informatik studiert, studiere jetzt Jura. Zu Wahlsystemen bin ich gekommen, weil das bei Piraten großes Thema ist. Hier werden
WeiterlesenAußenpolitik – Prüfung der von Deutschland aus geführten US-Drohneneinsätze Aufenthaltsrecht – Unterstützung der durch den Klimawandel betroffenen Menschen Personalrecht des öffentlichen Dienstes – Vergütung von Vollzeit-Praktika in Bundesministerien Verkehrswesen – Zentrale Meldestelle für öffentliche Ladestationen
WeiterlesenAm 22. Mai wird das Bündnis „TTIPunfairhandelbar“ in Berlin über 600.000 Unterschriften gegen TTIP und CETA übergeben. Bei TTIP geht es nicht nur um einen zoll-schrankenlosen Warenverkehr zwischen EU und USA. Auch zahlreiche Verbraucherrechte und
WeiterlesenDie Verbraucherminister der Bundesländer stellen sich kritisch zu TTIP: europäische Lebensmittelvorschriften sollen in einer eventuellen Freihandelszone weiterhin ihre Gültigkeit behalten. So hieß es letzte Woche auf der Verbraucherministerkonferenz in Rostock. Die TTIP-Verhandlungen zwischen EU und der
WeiterlesenDer türkische Ministerpräsident Erdoğan hat in den letzten Tagen laut Medienberichten Twitter und YouTube sperren lassen, Kontakte vor Ort sprechen auch noch von anderen Diensten, die zum Teil auch überwacht werden. Die Piratenpartei NRW hat
WeiterlesenMächtiger als das Grundgesetz? Nein danke: Die Petition 48994 gegen das transatlantische „Freihandelsabkommen“ TTIP (Genfood, Konzernklagen, Netzzensur) an den deutschen Bundestag konnte über 68.000 Unterstützer auf elektronischem Weg mobilisieren. Dazu leisteten sie mehr als nur
WeiterlesenEs geht um nicht weniger als das Entstehen der größten, bilateralen Freihandelszone der Welt: Die Verhandlung des Freihandelsabkommens TAFTA / TTIP zwischen den USA und Europa geschieht abseits und ohne jede Beteiligung der Bürger
WeiterlesenDie Süddeutsche Zeitung hat bei einem „Herrn Maier“ aus der Politik angerufen, um mal „etwas erfahren zur NSA und zum Umgang der Regierung mit der Abhöraffäre.“ Und bekommt als Antwort: „Ich erzähle nichts mehr am
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